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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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6. Kapitel: Geltung und Effizienz der Ausführungsgrundsätze

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163 6. Kapitel: Geltung und Effizienz der Ausführungs- grundsätze A. Information des Kunden gem. § 33a Abs. 6 Nr. 1 HS 1 WpHG Gem. § 33a Abs. 6 Nr. 1 HS 1 WpHG1314 muss das Wpdu seine Kunden vor der erstmali- gen Erbringung von Wertpapierdienstleistungen über seine Ausführungsgrundsätze in- formieren. Nachdem in der Praxis festgestellt wurde, dass die Kunden oft unzureichend über die Best Execution-Grundsätze informiert wurden, statuiert der ggfs. neu einzufüh- rende Art. 27 Abs. 4 UA 2 S. 2 des neuen Richtlinienreformvorschlags der Kommission für die MiFID, dass die Information klar, einfach verständlich und hinreichend detailliert die Auftragsausführung durch das Wpdu bezeichnen muss.1315 Die europäische Best Execution folgt damit, anders als ihr amerikanischer Gegenpart, der eine umfassende aufsichtsrechtliche Kontrolle vorsieht, einem „Informationsmodell“, mit dem es durch die Information über die Ausführungsgrundsätze und der mit der daraufhin erfolgenden Zu- stimmung durch den Kunden ihre Geltung im Vertrag schafft und damit dem Kunden teilweise die Kontrolle des Wpdu zu Gunsten der BaFin überantwortet.1316 Das CESR unterscheidet zwischen der Best Execution Policy, einer dem Kunden zu- sammengefassten Version dieser Ausführungsgrundsätze und den wirksamen (sonstigen) Vorkehrungen, mit der die Pflicht zum Ergreifen aller angemessenen Maßnahmen im Hinblick auf das bestmögliche Ergebnis bei der Auftragsausführung zu erfüllen ist.1317 Dem Kunden muss nicht die vollständige Best Execution Policy als „unternehmensinterne Gesamtdokumentation“1318, sondern nur ihre Grundzüge in Form einer Zusammen- fassung1319 zur Verfügung gestellt werden.1320...

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