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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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9. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick

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Defizite in der Normierung und Anwendung der Best Execution Das Kapitalmarktrecht unterliegt in besonderem Maße europarechtlichem Einfluss. Tra- gender Gedanke hierbei ist die europaweite Harmonisierung der Wettbewerbsbedingun- gen und des Anlegerschutzes, um grenzüberschreitende Dienstleistungen innerhalb eines Wirtschaftsraums effizient und rechtssicher zu ermöglichen. Die MiFID bildet die Rahmenrichtlinie für die Erbringung von Wertpapierdienstleis- tungen auf der ersten Stufe des europäischen Lamfalussy-Verfahrens. Die in der MiFID normierten Anforderungen an die Best Execution der Wertpapierdienstleister werden durch die hierzu erlassene Durchführungsrichtlinie der Europäischen Kommission auf der zweiten Stufe und durch die verschiedenen Stellungnahmen der EU-Organe auf der drit- ten Stufe des Lamfalussy-Verfahrens ergänzt. Die nationale Rechtsanwendung hat damit unterschiedliche Rechtsquellen zu berücksichtigen: Art. 19 und Art. 21 MiFID, Art. 44 ff. DRL, Äußerungen und Maßnahmen der EU-Kommission und des CESR beziehungsweise künftig der ESMA, § 33a WpHG, § 11 WpDVerOV und die Bestimmungen der WpDPV und BT 4 MaComp der BaFin. § 33a WpHG enthält nicht erstmalig die Pflicht zur Best Execution von Kundenaufträ- gen in Wertpapiergeschäften. Neu ist jedoch der prozessorientierte Ansatz der Vorschrift, der die Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Hinblick auf weisungslose Orders erstmals dazu verpflichtet, Grundsätze der Auftragsausführung zu entwickeln und dem Kunden zur Verfügung zu stellen, dessen Zustimmung dazu einzuholen, die Grundsätze zu überprüfen, deren Anwendung sicherzustellen und diese auf Anfrage nachzuweisen. Dieser rechtliche Rahmenumfang könnte bereits hinreichend zur Konkretisierung der Pflichten zur bestmöglichen Auftragsausführung beigetragen haben. Die heutige Realität...

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