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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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Anhang I

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Wesentliches für die Grundsätze zur Auftragsausführung INTERNE GESAMTDOKUMENTATION KUNDENVERSION Zwingender Mindestinhalt Zwingend Fakultativ Beschreibung, dass das Wpdu mit den vorlie- genden Grundsätzen seine Verpflichtung aus § 33a WpHG erfüllt, nach seiner Marktanalyse und Vorstellung generell ein gleichbleibend bestmögliches Ergebnis gewährleistet, hiernach nicht dazu verpflichtet ist, das bestmögliche Ergebnis im Einzelfall zu erreichen (bzw. Dar- legung, in welchen Bereichen ein „Order-by- Order“-Ansatz verfolgt wird) Gleichlautende Angabe Kunde kann jederzeit weitere Angaben über die (internen) Ausführungsgrundsätze des Unter- nehmens erhalten, soweit er sie für eine infor- mierte Anlegerentscheidung benötigt Gleichlautender Hinweis Festlegung des sachlichen (Finanzdienstleis- tungen, auch Vermögensverwaltung, Finanzin- strumente, siehe teilweise unten speziell) und persönlichen Anwendungsbereiches (Kunden- art): Bezeichnung als Ausführungsgrundsätze bzw. (ggfs. auch nur teilweise) als Auswahl- grundsätze mit Abgrenzung von Verantwor- tungsbereichen Gleiche oder unterschiedliche Grundsätze für Privat- und professionelle Kunden, ggfs. Verweis auf Heraufstufungsmöglichkeiten nach § 31a WpHG und interne Handhabung Teilweise modifizierte Anwendung (Gewäh- rung einer Grundlage für informierte Kundenentscheidung bzw. kein alternativer Ausführungsplatz) bei Festpreisgeschäften, Ausführung gegen den Emittenten, aus- schließlicher Ausführung nach Weisung, s. u. Jeweiliges Entschei- dungsergebnis hinsichtlich der auf- geführten Varianten 320 INTERNE GESAMTDOKUMENTATION KUNDENVERSION Zwingender Mindestinhalt Zwingend Fakultativ Finanzinstrumente: Auswahl Ggfs. Begründung der Gruppierung Jeweils gleichlautende Angabe Kriterien: Angabe der Priorität und Gewichtung bzw. anzuwendendes Verfahren Privatkunden: Priorität Gesamtentgelt (= Preis + unmittelbare Kosten; Unterteilung nach unmittelbaren und mittelbaren Kosten der Auftragsausführung)...

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