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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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Anhang II

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A. Ausführungsgrundsätze für die Ausführung von Aufträgen in Finanzinstrumenten1 Das Wpdu erfüllt mit den vorliegenden Grundsätzen seine Best Execution-Verpflichtung aus § 33a WpHG zur Aufstellung von Ausführungsgrundsätzen. Entsprechend der für die Auftragsausführung relevanten Kriterien und der daraufhin erfolgten Marktanalyse hat es Ausführungsplätze für die Ausführung von Aufträgen in bestimmten Finanzinstrumenten ausgewählt2, die es in die Lage versetzen, generell ein gleichbleibend bestmögliches Ausführungsergebnis für die Kunden zu erzielen. Das Wpdu ist aufgrund der Aufstellung und Befolgung der Grundsätze zur Auftragsaus- führung nicht dazu verpflichtet, das bestmögliche Ergebnis im Einzelfall zu erreichen. (Räumt sich das Wpdu in den nachfolgenden Grundsätzen Ermessen ein, wird es dieses im Einzelfall im Interesse des Kunden bestmöglich ausüben). Die Ausführungsgrundsätze sehen eine Ausführung auch außerhalb geregelter Märkte und multilateraler Handelssysteme vor, zu der die besondere Zustimmung des Kunden einge- holt wird.3 (Das Wpdu sieht vor, dass es Aufträge in bestimmten Finanzinstrumenten nur aufgrund von ausdrücklicher Kundenweisung ausführt [z. B. Online-Brokerage, in diesem Fall: Auflistung in nachstehenden Grundsätzen]; dem Kunden werden alle für ihn relevanten Informationen mitgeteilt.4) 1 Legende: Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen wird mit Wpdu abgekürzt. Die Geltung der Angaben in (…) richtet sich je nach individueller Ausgestaltung der Ausfüh- rungs- bzw. der Auswahlgrundsätze des Wpdu. Die Angaben in […] dienen als Beispiel und sind von den Wpdu entsprechend ihrer Geschäftspolitik...

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