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Rechtsmissbrauch und Verwirkung bei Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 613a BGB

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Joel Philipp Hofmann

Beim Betriebsübergang gelten die Anforderungen des § 613a Abs. 5 und 6 BGB. Neben einer Pflicht zur Unterrichtung der Arbeitnehmer erhalten diese das Recht, dem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses innerhalb einer Monatsfrist zu widersprechen. Diese beginnt nicht zu laufen, solange keine fehlerfreie Unterrichtung vorliegt. Da das BAG sehr hohe Anforderungen an diese Unterrichtung stellt, erfüllen viele Arbeitgeber die in § 613a Abs. 5 BGB geforderte Pflicht nicht. Deshalb könnte der Arbeitnehmer auch nach Jahren dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses noch widersprechen. Dieses Problem löst das BAG durch die Verwirkung infolge Zeitablaufs. Die Arbeit beschäftigt sich mit dieser Vorgehensweise, erläutert die wichtigsten Fälle und entwickelt Lösungsansätze und Hilfestellungen für die Praxis.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist von der Juristischen Fakultät der Justus-Liebig- Universität Gießen im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation angenommen worden. Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung wurden bis Dezember 2012 berücksichtigt. Mein persönlicher Dank gilt zunächst meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Richard Giesen, der mich zu dieser Arbeit ermutigt und mich in meiner Themenwahl unterstützt hat. Die Ausarbeitungen entstanden im Rahmen meiner Tätigkeit an dessen Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht zunächst an der Universität zu Gießen und zuletzt am Zentrum für Arbeitsbezie- hungen und Arbeitsrecht als Aninstitut der Ludwig-Maximilians-Universität München. Während meiner Tätigkeit hat er es stets vermocht ein für die Arbeit hervorragendes Arbeitsumfeld zu schaffen und mich kontinuierlich zu unterstüt- zen und zu fördern. Die Zusammenarbeit am Lehrstuhl hat mich fachlich und persönlich sehr bereichert. In diesem Sinne gilt mein Dank auch allen anderen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Lehrstuhls, insbesondere jedoch Herrn Jochen Hartmannshenn, Herrn Dirk Selzer und Herrn Daniel Apelt. Auch deren stete Unterstützung und treue Freundschaft haben mir sehr bei der Erstellung der Arbeit geholfen. Herrn Professor Dr. Martin Gutzeit danke ich für die sorgfältige und gewis- senhafte Erstellung des Zweitgutachtens; sowie Herrn Professor Dr. Abbo Jun- ker für die Aufnahme der Arbeit in die von ihm herausgegebene Schriftenreihe. Einen ganz besonders liebevollen Dank möchte ich meinen Eltern Michael Hofmann und Edeltraud Germann-Hofmann aussprechen. Sie haben mich im- mer herzlichst unterst...

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