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Auslegung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) und Rechtsfolgen einer «fehlerhaften» Auslegung

Unter besonderer Berücksichtigung der «Diversity»-Empfehlungen

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Kristen Huttner

Der seit 2002 geltende Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) regelt bewusst bloße Grundsätze guter Unternehmensführung. Die jüngsten Empfehlungen zu mehr Vielfalt («Diversity») in Vorstand, Aufsichtsrat und Führungsfunktionen und insbesondere zur angemessenen Beteiligung von Frauen haben eine gesellschaftspolitische Debatte über die Vertretung von Frauen in Managementpositionen angestoßen sowie eine Reihe von neuen rechtlichen Fragen aufgeworfen. Der Arbeit liegen daher zwei wesentliche Zielsetzungen zugrunde, die in zwei Teilen erörtert werden: Im ersten Teil der Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie die geltenden Regelungen und insbesondere die Empfehlungen des Kodex zu mehr Vielfalt (Diversity) auszulegen sind. Im zweiten Teil werden die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Auslegung und die zu Kodex-Verstößen ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung untersucht. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob und inwieweit Vorstand und Aufsichtsrat ein unternehmerisches Ermessen bzw. ein vergleichbarer Spielraum bei Auslegung und Anwendung des Kodex zustehen.

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Abkürzungsverzeichnis

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1 AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG Aktiengesetz Art. Artikel BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAG Bundesarbeitsgericht Begr. Begründer BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BVerfG Bundesverfassungsgericht Bzgl. Bezüglich DIN Deutsches Institut für Normung DrittelbG Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EGStPO Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung EGV Vertrag über die Europäische Union und zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EuGH Europäischer Gerichtshof ex. ehemalig ff. folgende Fn. Fussnote GastG Gaststättengesetz Ggfs. gegebenenfalls GewO Gewerbeordnung GG Grundgesetz GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Hrsg. Herausgeber HGB Handelsgesetzbuch InvG Investmentgesetz JMStV Jugendmedienschutz-Staatsvertrag KAGG Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften Kap. Kapitel KSchG Kündigungsschutzgesetz KWG Gesetz über das Kreditwesen LG Landgericht m.w.N. mit weiteren Nachweisen MitbestG Mitbestimmungsgesetz OLG Oberlandesgericht VwGO Verwaltungsgerichtsordnung 1 Das Abkürzungsverzeichnis gilt nur für Begriffe, die nicht bereits an anderer Stelle definiert worden sind. XVI WpHG Wertpapierhandelsgesetz Rspr. Rechtsprechung S. Seitenzahl StGB Strafgesetzbuch u.a. unter anderem UMAG Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfech- tungsrechts v.a. vor allem VAG Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen vgl. vergleiche z.B. zum Beispiel ZPOEG Gesetz betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung

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