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Auslegung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) und Rechtsfolgen einer «fehlerhaften» Auslegung

Unter besonderer Berücksichtigung der «Diversity»-Empfehlungen

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Kristen Huttner

Der seit 2002 geltende Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) regelt bewusst bloße Grundsätze guter Unternehmensführung. Die jüngsten Empfehlungen zu mehr Vielfalt («Diversity») in Vorstand, Aufsichtsrat und Führungsfunktionen und insbesondere zur angemessenen Beteiligung von Frauen haben eine gesellschaftspolitische Debatte über die Vertretung von Frauen in Managementpositionen angestoßen sowie eine Reihe von neuen rechtlichen Fragen aufgeworfen. Der Arbeit liegen daher zwei wesentliche Zielsetzungen zugrunde, die in zwei Teilen erörtert werden: Im ersten Teil der Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie die geltenden Regelungen und insbesondere die Empfehlungen des Kodex zu mehr Vielfalt (Diversity) auszulegen sind. Im zweiten Teil werden die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Auslegung und die zu Kodex-Verstößen ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung untersucht. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob und inwieweit Vorstand und Aufsichtsrat ein unternehmerisches Ermessen bzw. ein vergleichbarer Spielraum bei Auslegung und Anwendung des Kodex zustehen.

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A. Einführung

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I. Problemaufriss Das Thema der Dissertation betrifft aktuelle Fragestellungen aus dem Bereich der „Corporate Governance“, die mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex (nach- folgend „DCGK“ genannt) zusammenhängen. Gegenstand dieser Arbeit sind die an Vorstand und Aufsichtsrat börsennotierter und kapitalmarktorientierter2 Gesellschaften zu stellenden Anforderungen an die Auslegung und Anwendung interpretationsbedürf- tiger Begriffe in den Empfehlungen des DCGK. Dazu zählen insbesondere die konkre- te Auslegung und Umsetzung der aktuellen Kodex-Empfehlungen, sowie die mit einer – möglicherweise fehlerhaften – Auslegung verbundenen Rechtsfolgen. Gesteigerte Aufmerksamkeit hat diese Thematik dadurch erfahren, dass den Empfehlungen zur „Vielfalt (Diversity)“ in der Politik und in den Medien ein besonderer Stellenwert bei- gemessen wurde und die gesellschaftspolitischen Entwicklungen in diesem Bereich weiterhin im Fluss sind3. Hintergrund der aktuellen Empfehlungen war einerseits die starke Fokussierung in der politischen Diskussion, der Öffentlichkeit und den Medien auf die (Unter-)Repräsentanz von Frauen in Gesellschaftsorganen und Führungsposi- tionen, sowie die zunehmende Forderung nach der Einführung einer gesetzlichen Quo- tenregelung für Frauen. Andererseits sind die „Diversity“-Empfehlungen vor dem Hin- tergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise in Zusammenhang mit dem Ziel einer grundsätzlichen Verbesserung der Qualifikation und Professionalisierung der Auf- sichtsratsmitglieder zu sehen. Da beide Themen gemeinsame Schnittstellen haben, werden sie regelmäßig zusammen behandelt und sollen auch hier an gleicher Stelle diskutiert werden. Darüber hinaus ist die Thematik nicht auf den deutschen Rechts- raum begrenzt, so dass auch auf die europäischen Entwicklungen zur Verbesserung der Corporate Governance einschließlich einer stärkeren Berücksichtigung...

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