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Telekommunikationskontrolle zur Prävention und Aufdeckung von Straftaten im Arbeitsverhältnis

Private Arbeitgeber im Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Compliance

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David Kruchen

Mit der Überwachung der Telekommunikation von Beschäftigten steht dem Arbeitgeber ein effektives Mittel zur Verfügung, gegen Kriminalität im Betrieb vorzugehen. Der kontrollierende Arbeitgeber bewegt sich dabei allerdings auf einem schmalen Grat zwischen datenschutzrechtlichen Beschränkungen und Überwachungspflichten im Rahmen seiner Compliance-Verantwortung. Der Autor untersucht, welche Befugnisse die Rechtsordnung dem privaten Arbeitgeber zur Kontrolle der Kommunikationsmedien Telefon, Internet und E-Mail zuspricht. Er deckt hierbei die Stärken und Schwächen der derzeitigen Gesetzeslage auf und entwickelt Musterkonzeptionen für Kontrollmaßnahmen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des jeweiligen Kontrollmediums.

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Teil 1: Einleitung

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Das 21. Jahrhundert steht unter dem Stern der informationstechnischen Entwick- lung. Speziell im Bereich der Telekommunikation sind nahezu wöchentlich Neuentwicklungen zu bestaunen. Telefon- und Internetnetze werden immer leis- tungsfähiger und schneller, die hierfür notwendigen Kommunikationseinrich- tungen immer komplexer. Die Flut neuer Anwendungen und Funktionen im IT- Bereich ist kaum noch zu überblicken. Informationen verbreiten sich in Sekun- den um die ganze Welt und sind für jedermann jederzeit problemlos erreichbar. Gleiches gilt auch für jeden einzelnen Menschen; die umfassende Verweigerung der Teilnahme an der globalen Vernetzung ist kaum noch möglich. Auch das moderne Arbeitsleben wird heute bestimmt von diesen Entwicklungen. Der überwiegenden Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland steht am Arbeitsplatz bereits ein Internetzugang zur Verfügung, die Tendenz ist weiter steigend.1 Die jüngere Vergangenheit lehrt uns jedoch, dass der unaufhaltsame infor- mationstechnische Fortschritt unserer Gesellschaft auch seine Schattenseiten hat. Wer darauf vertraut, sich im virtuellen Umfeld anonym bewegen zu können, er- liegt einem Irrglauben. Jede Nutzung technischer Kommunikationsmedien, die für den Einzelnen in ihrer Komplexität kaum noch wirklich verstanden werden können, hinterlässt Spuren. Wer die Gerätschaften zu nutzen weiß und über ent- sprechendes technisches Know-how verfügt, dem gewähren sie eine Fülle von Informationen über den jeweiligen Nutzer, wobei jener sich über deren Preisga- be häufig gar nicht bewusst ist. Der Nutzer läuft Gefahr, zu einem „Überwa- chungsobjekt“ zu werden.2 Die Bevölkerung und auch die Politik wurde spätestens durch die gehäuft...

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