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Soziale Netzwerke im Internet – Eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht?

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Carlo Piltz

Soziale Netzwerke im Internet, wie z.B. Facebook, sind Teil des alltäglichen Lebens geworden. Die Arbeit widmet sich den persönlichkeits- und im Besonderen datenschutzrechtlichen Problemen und Gefahren, die bei der Nutzung solcher Dienste im Internet auftreten. Dies beginnt bereits bei der Findung des einschlägigen anwendbaren Rechts, setzt sich in der Übertragung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten, der Problematik der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit und etwa der rechtskonformen Erteilung einer Einwilligung durch die Nutzer fort. Dabei arbeitet die Untersuchung praxisnah mit den derzeit geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen populärer Anbieter sozialer Netzwerke und den dort angebotenen Funktionen für die Nutzer.

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6 Zukünftiger Schutz der Persönlichkeit in sozialen Netzwerken

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Wenn man von dem zukünftigen Schutz und den von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft zu ergreifenden Maßnahmen in Bezug auf die Verbesserung der rechtlichen Lage der Nutzer im Web 2.0 spricht, so muss als Ausgangspunkt klar sein, dass dieser Schutz sich nicht anhand einer „Patentlösung“ erreichen lässt. Denn aufgrund der Schnelligkeit der technologischen Entwicklungen im Internet ist bereits jetzt, etwa auf legislativer Ebene, ein beschränkt sein des Ge- setzgebers (sei es national oder international) zum Reagieren und nicht zum Agieren, erkennbar. Dies impliziert nicht etwa eine Hoffnungs- oder Sinnlosig- keit gesetzgeberischer Bemühungen. Eine Resignation wäre also fehl am Platz, denn der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz bei Informationsverbreitungen über Plattformen des Web 2.0 bedarf dringend näherer Prüfung.1127 Jedoch sollte man sich als Prämisse jeglicher Maßnahmen zum zukünftigen Schutz der Per- sönlichkeit im Internet dieser Tatsache eingedenk sein. Eine Pause zum Ver- schnaufen wird es kaum geben. In den obigen Ausführungen dieser Arbeit wurden einige Gefahren für die Persönlichkeitsrechte der Nutzer in sozialen Netzwerken im Internet untersucht. Nicht alle lassen sich einzeln klassifizieren und dann gezielt bekämpfen, da sie meist auch zusammenwirken und sich gegenseitig beeinflussen. Zudem werden weiter neue hinzukommen. Jedoch soll nachfolgend versucht werden, auf wich- tige und für den zukünftigen Schutz, vor allem auch in sozialen Netzwerken, entscheidende Risiken einzugehen und darzustellen, was derzeit auf den ver- schiedensten gesellschaftlichen Ebenen geplant wird, aber auch zukünftig unter- nommen werden kann und sollte,...

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