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Berechtigung und Aktualität des Böckenförde-Diktums

Eine Überprüfung vor dem Hintergrund der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates – Möglichkeiten des Staates zur Pflege seiner Voraussetzungen durch Werterziehung in der öffentlichen Schule

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Julia Palm

Diese Arbeit überprüft die Berechtigung des Böckenförde-Diktums vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Veränderungen in den letzten Jahrzehnten. Hierbei setzt die Autorin das Thema in Bezug zur religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und Literaturansätze zur Neukonturierung des Neutralitätsgebots untersucht werden. Des Weiteren werden die komplexe normative Basis dieses Verfassungsgebots und sodann dessen Gehalt herausgearbeitet. Anknüpfend hieran wird am Beispiel des Unterrichts in den öffentlichen Schulen geprüft, ob der Staat sich in Übereinstimmung mit dem Böckenförde-Diktum auf eine schützende und stützende Rolle in Bezug auf die religiös-weltanschaulichen Kräfte in der Gesellschaft beschränken muss oder ob eine weitergehende Pflege seiner «Voraussetzungen» erfolgen kann.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Sommersemester 2012 als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand zu Beginn des Wintersemesters 2012/2013 statt. Aktuelle Rechtsprechung und Beiträge in der Literatur habe ich bis Mai 2012 be- rücksichtigt. Bei meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Stefan Muckel bedanke ich mich herzlich für seine Unterstützung bei der Anfertigung der Dissertation. Mein Dank gilt auch Herrn Prof. Dr. Wolfram Höfling, M.A., für die schnelle Verfas- sung des Zweitgutachtens. Außerdem bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Manfred Baldus für seine Anregungen in der Anfangsphase der Verfassung mei- ner Dissertation. Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcus Richter von der Kanzlei Görg Rechtsanwälte möchte ich ebenfalls danken, der mir bei der Erstellung dieser Arbeit hilfreich zur Seite gestanden und ihre Entstehung begleitet hat. Nicht zuletzt danke ich meinen Eltern für die unersetzbare Unterstützung im Rahmen meiner Ausbildung. Ihnen widme ich diese Arbeit. Bergisch Gladbach, Januar 2013 Julia Palm

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