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Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen

Mit eingehender Analyse der steuersystematischen Erfassung von Investitionszuschüssen und Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien

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Gunter Mühlhaus

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

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Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen Reihe II Rechtswissenschaft Series II Law Série II Droit Band /Volume 5454 Europäische Hochschulschriften European University Studies Publications Universitaires Européennes Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen Mit eingehender Analyse der steuersystematischen Erfassung von Investitionszuschüssen und Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Gunter Mühlhaus D 38 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-62740-2 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2013 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2012 In Andenken an meinen Vater

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