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Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen

Mit eingehender Analyse der steuersystematischen Erfassung von Investitionszuschüssen und Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien

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Gunter Mühlhaus

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Juristischen Fakultät der Universität zu Köln als Inauguraldissertation angenommen. Mein aufrichtiger Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Professor Dr. Johan- na Hey, für die wissenschaftliche Betreuung, vielfältige Anregungen und die Korrektur der Arbeit. Besonderen Dank schulde ich ebenfalls Herrn Professor Dr. Stephan Eilers für die Übernahme und zügige Durchführung des Zweitreferats. Meiner Familie, insbesondere meiner Ehefrau Nicole, danke ich für ihre Un- terstützung, ihre Rücksichtnahme und ihren Zuspruch während der Erstellung der Arbeit. Ohne ihren Rückhalt wäre die Anfertigung der Arbeit unmöglich gewesen. Professor Dr. Annette Stuhldreier danke ich für die sorgfältige Korrekturar- beit und die vielen wertvollen und konstruktiven Hinweise und Anregungen. Schließlich danke ich meinen treuen Weggefährten, vor allem Insa Wolfmüller, für ihren Beistand, den außerordentlichen Zusammenhalt auf dem gemeinsamen Weg und die gewisse Leichtigkeit, die es ebenfalls bedurfte, um die Arbeit zu vollenden. Düsseldorf, im Februar 2013 Gunter Mühlhaus

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