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Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen

Mit eingehender Analyse der steuersystematischen Erfassung von Investitionszuschüssen und Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien

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Gunter Mühlhaus

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

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Abkürzungsverzeichnis

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XIX Abkürzungsverzeichnis a.A. andere Ansicht a.a.O am angegebenen Ort ABIEG Amtsblatt der europäischen Gemeinschaft abl. ablehnend Abs. Absatz Abschn. Abschnitt AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung AEU Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anm. Anmerkung AO Abgabenordnung Art. Artikel Aufl. Auflage AZollSatzV Verordnung über das Prüfverfahren zur Anwendung von Antidumpingzollsätzen und Ausgleichszollsätzen BB Betriebs-Berater Bd. Band Beschl. Beschluss BerlinFG Berlinförderungsgesetz BewG Bewertungsgesetz BFH Bundesfinanzhof BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BilMoG Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechts- modernisierungsgesetz) BiRiLiG Bilanzrichtliniengesetz BMF-Schr. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen BSchVG Gesetzes über den gewerblichen Binnenschiffsverkehr BStBl. Bundessteuerblatt bspw. beispielsweise BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bzw. beziehungsweise d. des DB Der Betrieb ders. derselbe d.h. das heißt XX Abkürzungsverzeichnis Diss. Dissertation DÖV Die öffentliche Verwaltung DStJG Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft e.V. DStR Deutsches Steuerrecht DStRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst DStZ Deutsche Steuer-Zeitung dt. deutsch DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt EFG Entscheidungen der Finanzgerichte EFRE Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung Engl. Englisch EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EG oder EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EUR Euro EStÄndG Einkommensteueränderungsgesetz EStDV Einkommensteuer-Durchführungsverordnung EStG Einkommensteuergesetz EStH Hinweise zur Einkommensteuerrichtlinie EStR Einkommensteuerrichtlinie FGO Finanzgerichtsordnung ff. folgende [z.B. Seiten, Paragraphen] f. folgende [z.B. Seite, Paragraph] FR Finanzrundschau GATT General Agreement on Tariffs and Trade (dt.: Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen GBl. Gesetzblatt GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts GmbHR GmbH-Rundschau GmS-OGB Gemeinsamen Senats...

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