Show Less

Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen

Mit eingehender Analyse der steuersystematischen Erfassung von Investitionszuschüssen und Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien

Series:

Gunter Mühlhaus

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Einführung in das Thema

Extract

Zuschüsse und Subventionen haben als Finanzierungsmittel und „Anreiz- System“ für Unternehmen, ob von der öffentlichen Hand oder von der Privat- wirtschaft einen beachtlichen Umfang erreicht. Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung allein von öffentlichen Subventionen hat in der Bundesrepublik Deutschland – trotz wiederholter politischer Ankün- digungen zum Abbau – keineswegs an Stellenwert verloren. Mit 21,5 Mrd. EUR Subventionen des Bundes im Jahr 2008, was einer Quote von 0,9 % im Verhält- nis zum Bruttoinlandsprodukt entspricht, hat allein das Volumen öffentlicher Subventionen nach wie vor einen beachtlichen Umfang. Die Begriffe „Subvention“ und „Zuschuss“ haben längst in fast allen Berei- chen des Alltags Einzug gefunden und scheinen dabei auf immer neue Sachver- halte ausgedehnt zu werden. Entsprechend der immer neuen Erscheinungsformen hat sich auch eine breitgefächerte Begrifflichkeit herausgebildet. Bedeutungsgleich mit dem Be- griff "Zuschuss" werden häufig die Begriffe Zuwendung, Abfindung Prämie, Zulage, Beihilfe Subvention, Entschädigung oder auch (Geld-)Preis verwendet. Eine Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten, wie bspw. zur Schenkung oder zu gegenseitigen Verträgen i.S. der §§ 320 ff. BGB ist aufgrund der vielfäl- tigen Begrifflichkeiten schwierig. Ertragsteuerlich sollen sich Zuschüsse nach dem Wunsch des Zuschussemp- fängers möglichst nicht sofort gewinnerhöhend auf das Ergebnis des Zuschuss- empfängers auswirken. Der Steuerpflichtige strebt danach, die Steuerbelastun- gen aus der Zuschussgewährung möglichst zu vermeiden bzw. diese durch Ver- teilung über einen längeren Zeitraum zu strecken. Dieses Ansinnen beruhen auf dem Grundgedanken, dass die vom Zuschussgeber beabsichtigte Stärkung des Zuschussempfängers...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.