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Produktplatzierung und duales Rundfunksystem

Die neue Rechtslage nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

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Dominik Herzog

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen in Deutschland hat sich mit Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags am 1. April 2010 geändert. Danach sind Produktplatzierungen in gesetzlich näher konkretisierten Ausnahmefällen nunmehr zulässig. Der Rundfunkstaatsvertrag in der Fassung des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrages regelt die Zulässigkeit der Produktplatzierung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einerseits und im privaten Rundfunk andererseits unterschiedlich streng. Die Arbeit untersucht dieses Anforderungsgefälle vor dem Hintergrund des dualen Rundfunksystems und zeigt, dass das rundfunkrechtliche Regelungsgefälle zulasten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Ergebnis begründet ist.

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Vorwort

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Die vorliegende Dissertation wurde im Sommersemester 2012 von der Techni­ schen Universität Chemnitz, Fakultät für Wirtschaftswissenschaften, als Disser­ tation angenommen. Der Dank gebührt an allererster Stelle meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Ludwig Gramlich, der durch seine stets treffenden und fundier­ ten Anmerkungen in erheblichem Umfang zum Gelingen der vorliegenden Ar­ beit beigetragen hat. Fachlich wie menschlich stand Herr Prof. Dr. Ludwig Gramlich als unermüdlicher Motivator zur Seite und hat durch seine stets prompten Rückmeldungen und seine aufopferungsvolle Betreuung die Arbeit an der Promotion in ganz erheblichem Maße erleichtert. Außerordentlicher Dank gebührt zudem Herrn Prof. Dr. Matthias Niedobitek für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Der mit Abstand wichtigste Dank gilt meinen Eltern und mei­ ner Großmutter, die mich weit über das zu erwartende Maß hinaus moralisch und nicht zuletzt finanziell unterstützt haben und damit den Weg für dieses aufwän­ dige Unterfangen erst geebnet haben. Zu guter Letzt danke ich all denjenigen Weggefährten, die sich bereits geraume Zeit vor Abschluss des Promotionsver­ fahrens für die Anrede meiner Person mit Titel entschieden haben und den Ab­ schluss der Dissertation damit antizipiert haben. München im Dezember 2012 Der Autor 7

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