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Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Kinderarbeit

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Christian Herrnberger

Diese Arbeit thematisiert die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Menschenrechtsverletzungen bei der ausländischen Warenproduktion. Der Grundgedanke befasst sich mit der Frage, inwieweit der Vertrieb von Waren, die unter dem Einsatz von menschenverachtenden Formen der Kinderarbeit gefertigt wurden, als ein lauteres geschäftliches Verhalten i.S. des UWG angesehen werden kann. Dazu werden die Corporate Social Responsibility Publikationen als Werbeform einer lauterkeitsrechtlichen Überprüfung unterzogen. Im Vordergrund stehen dabei Siegel und Verhaltenskodices. Unternehmen verbürgen sich dadurch, Menschenrechts- und Sozialstandards während der Produktions- und Handelsprozesse von Waren einzuhalten. Für die sozialen Beteuerungen der Wirtschaft werden aus den lauterkeitsrechtlichen Vorschriften hinsichtlich der Prüf- und Überwachungsmechanismen einzuhaltende Maßstäbe entwickelt. Der Vertrieb von Produkten, die mit inakzeptabler Kinderarbeit gefertigt wurden, ist als unethisches geschäftliches Verhalten zu klassifizieren. Die verfassungsrechtlichen Grenzen des lauteren Wirtschaftens i.S. des UWG werden dadurch konkretisiert. Die grundgesetzliche Festlegung des Wettbewerbsrechts verleiht der Geschäftsethik im deutschen Handelsverkehr ein stärkeres Gewicht.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Universität Bremen als Dissertation angenommen. Das Kolloquium fand am 22. November 2012 statt. Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand bis August 2012. Vor allem möchte ich meinem Doktorvater und Erstgutachter, Herrn Profes- sor Dr. Peter Derleder, für die großartige Unterstützung und Betreuung während meiner Promotion herzlich danken. Begleitend stand er mir mit Diskussionen, Anregungen und Ratschlägen zur Seite. Es war fachlich und menschlich eine bereichernde Zeit für mich. Dabei gilt ihm besonderer Dank für die Anregung und Ermutigung zum Bearbeiten des Themas. Mein Dank richtet sich ebenso an Herrn Professor Dr. Peter-Jürgen Sobich für die zügige Erstellung des Zweitgut- achtens. Ferner möchte ich meinen Freunden und Mitdoktoranden Dr. Dirk Veldhoff, Martin Tappe, Michael Frese und Dr. Carsten Albers für den gedanklichen Aus- tausch und die kurzweiligen Ablenkungen während des bisweilen eintönigen Bibliotheksalltags danken. Erwähnung sollen weiterhin meine Freunde und ehe- maligen Kommilitoninnen Melanie Pijetlovic und Lea Paschke finden, die mich stets diskussionsfreudig begleitet haben. Es war insgesamt eine schöne Zeit, die mir in guter Erinnerung bleiben wird. Die Arbeit möchte ich meinen Eltern, Ingeborg und Dr. Klaus Herrnberger, widmen, die mich liebevoll und vorbehaltlos während der Jahre des Studiums und der Promotion unterstützt haben. Ohne sie wäre das Beschreiten dieses Weges nicht möglich gewesen. Insbesondere möchte ich meiner Mutter für...

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