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Der Abzug von Vorsorgeaufwendungen im Einkommensteuerrecht

Eine gleichheitsrechtliche Betrachtung

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Sarah Schmal

Die Geltendmachung von Vorsorgeaufwendungen in der Einkommensteuererklärung ist seit jeher Gegenstand intensiver Diskussionen. Der Abzug ist durch Höchstbeträge begrenzt, weshalb Vorsorgeaufwendungen anteilig aus versteuertem Einkommen finanziert werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2008, dass die geltende Rechtslage nicht mit höherrangigem Recht vereinbar ist, da jedem Steuerpflichtigen eine steuerfreie Vorsorge auf dem Niveau der Sozialhilfe möglich sein müsse. Diese Arbeit legt dar, dass auch die im Jahr 2010 ergangene Neuregelung in Form des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung verfassungswidrig ist, weil auch hier eine Benachteiligung privat versicherter Steuerpflichtiger gegenüber gesetzlich Versicherten stattfindet. Benachteiligt werden insbesondere privat versicherte Familien. Diese Benachteiligung ist mit steuerverfassungsrechtlichen Prinzipien unvereinbar. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzesvorschlag.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Jahr 2012 von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum als Dissertation angenommen. Das Prüfungsverfahren wurde im Dezember 2012 abgeschlossen. Rechtsprechung und Literatur befin- den sich auf dem Stand April 2012. Danken möchte ich all jenen, die zum Ge- lingen dieser Arbeit beigetragen haben. Besonderer Dank gebührt meinem Doktorvater Professor Dr. Stefan Huster. Er hat die Entstehung dieser Arbeit durch fachliche Gespräche, Anregungen und wertvolle Ratschläge gefördert und mir die nötigen Freiräume für die Arbeit gewährt. Durch die Mitarbeit an seinem Lehrstuhl habe ich die wissenschaftli- che Arbeit kennen und schätzen gelernt. Für den Entstehungsprozess meiner Dissertation war diese Zeit von großem Gewinn. Herrn Professor Dr. Roman Seer danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Bedanken möchte ich mich auch bei Cornelia Kraus für die tolle Hilfe beim Korrekturlesen des Manuskriptes sowie bei Sarah Rudolph für die stete und ver- lässliche Unterstützung bei der Beschaffung von Literatur. Mein ganz besonderer Dank gilt meinen Eltern. Sie haben mich zu jeder Zeit nach besten Kräften unterstützt und mir insbesondere in Zeiten des Zweifelns immer wieder Mut zu gesprochen. Meinem Vater möchte ich noch einmal aus- drücklich für seine wertvollen fachlichen Hinweise und Anregungen danken, meiner Mutter für all das Zuhören und gute Zureden. Schließlich möchte ich mich von Herzen bei meinem Freund Christian Neef bedanken, der...

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