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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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Einleitung

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Schneeballsysteme existieren in den vielfältigsten und schillerndsten Variatio- nen. Eine Unterart ist der sogenannte Schenkkreis. Schenkkreise sind nach Art einer Pyramide organisiert1. Die an der Spitze ste- henden Mitglieder des Empfängerkreises erhalten von ihnen nachgeordneten Ge- berkreisen bestimmte Geldbeträge. Darauf scheiden die Beschenkten aus dem Spiel aus. Nun treten an ihre Stelle die Mitglieder der nächsten Ebene, die die Empfängerposition einnehmen. Diese sind dann gezwungen, genügend Teilneh- mer für neu zu bildende Geberkreise zu finden, die bereit sind, einen festgelegten Betrag an die in den Empfängerkreis aufgerückten Personen zu zahlen. Die An- werbung muss von den auf der untersten Reihe verbliebenen Mitspielern erfol- gen2. In vielen Fällen sind die Schenkkreise so organisiert, dass ein Initiator von 8 Gebern bedacht wird, die jeweils einen Betrag von 5.000 Euro aufbringen3. Die 8 Geber steigen, nachdem sie den Initiator bedacht haben, an seiner Stelle in den Empfängerkreis auf. Nun muss jeder von ihnen wiederum 8 Geber finden, die ihn beschenken, so dass bereits nach der zweiten Schenkrunde 512 (64 mal 8) neue Mitglieder und ein Geldbetrag von 2.560.000 Euro gefunden werden müssten4. Das System zielt zwangsläufig darauf ab, den ersten Mitspielern zwar einen zumeist sicheren Gewinn zu ermöglichen, während die erforderliche ständig an- schwellende Masse späterer Teilnehmer ihren zum Systemeinstieg zu leistenden Betrag verlieren muss5. Es ist offensichtlich, dass angesichts der Progressions- wirkung keine Mitspieler in ausreichender Zahl gewonnen werden können. Das Spielsystem beweist damit...

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