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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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I. Rechtsprechung zu Schneeballsystemenund Schenkkreisen

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15 I. Rechtsprechung zu Schneeballsystemen und Schenkkreisen 1. Die WTS (World Trading System)-Entscheidung In der WTS -Entscheidung im Jahr 199721 äußerte sich der BGH klar zur Sitten- widrigkeit von Schneeballsystemen. Leider traf er keine Aussage dazu, welche subjektiven Anforderungen für das Eingreifen der Kondiktionssperre erfüllt wer- den müssen. WTS (World Trading System) war ein Computersystemspiel mit einer Ein- stiegsmöglichkeit22. Für den Einstieg musste ein Betrag von mindestens 950 DM bezahlt werden. Das Spiel baute sich durch neue Teilnehmer hierarchisch auf. Es handelte sich um eine Variante des Schneeballsystems, da die Gewinnerwartung der Teilnehmer allein darauf beruhte, dass eine immer stärker ansteigende Zahl von Mitspielern diesen hohen Einsatz zahlt23. Der BGH entschied, dass ein solches Spielsystem gegen die guten Sitten ver- stößt, da es darauf angelegt ist, dass die ersten Mitspieler einen (meist) sicheren Gewinn erzielen, während die große Masse der späteren Teilnehmer ihren Ein- satz zwingend verlieren muss, weil angesichts des Vervielfältigkeitsfaktors in absehbarer Zeit keine neuen Mitspieler mehr geworben werden können24. Zur Frage, ob die Rückforderung des Einsatzes wegen eines den Teilnehmer ebenfalls treffenden Vorwurfs des Sittenverstoßes gem. § 817 S. 2 BGB ausge- schlossen ist, führte der Senat lediglich aus, dass nicht festgestellt werden konn- te, dass der Kläger sich einer solchen Sittenwidrigkeit auch bewusst gewesen ist oder sich dieser Einsicht leichtfertig verschlossen hat25. Damit lehnte der BGH die Anwendbarkeit der Kondiktionssperre ab und erkannte den Bereicherungsan- spruch zu, ohne zu...

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