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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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III. Haftung aus § 826 BGB

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Eine Haftung nach § 826 BGB kam weder nach dem Sachverhalt der WTS- noch dem der Schenkkreisentscheidungen in Betracht. Zwar sind, wie bereits erörtert, nach dem Schneeballsystem funktionierende Schenkkreissysteme als sittenwid- rig einzustufen56. Aus dem entsprechenden Unwerturteil folgt jedoch nicht ohne weiteres ein Anspruch aus § 826 BGB57. Hinzukommen muss eine besondere sittliche Verwerflichkeit des Verhaltens des Anspruchsgegners, mithin besondere Umstände, die dieses Verhalten wegen seines Zwecks oder wegen des ange- wandten Mittels oder mit Rücksicht auf die gezeigte Gesinnung als sittenwidrig erscheinen lassen58. Solche Umstände lägen beispielsweise dann vor, wenn der Initiator eines Schenkkreises selbst aktiv am Spiel teilnimmt und dabei kollusiv mit Hinter- männern zum Nachteil des Teilnehmers zusammenwirkt59. Vorstellbar wäre weiter, dass der Teilnehmer unzureichend aufgeklärt worden ist, während der In- itiator einen höheren Wissensstand hat und dieses Informationsgefälle bewusst ausnutzt, um den Teilnehmer zu schädigen60. 56 Siehe S. 15. 57 OLG München, Urteil vom 2.04.2009 – 23 U 3232/08, NJOZ 2009, 3914 (3916); Staudin- ger/Oechsler, BGB, § 826, Rn. 47. 58 OLG München, Urteil v. 02.04.2009, Fn. 57; Staudinger/Oechsler, BGB, § 826, Rn. 47. 59 OLG München, Urteil v. 02.04.2009, Fn. 57. 60 OLG München, Urteil v. 02.04.2009, ebenda.

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