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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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V. Keine Anwendung von § 817 S. 2 BGB aufdie Schenkkreisproblematik bei historischerBetrachtung

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29 V. Keine Anwendung von § 817 S. 2 BGB auf die Schenkkreisproblematik bei historischer Betrachtung 1. Historisch-teleologische Reduktion des § 817 S. 2 BGB Honsell reduzierte die Kondiktionssperre historisch-teleologisch auf die Fälle der causa futura (die um einen zukünftigen Erfolgs willen erbrachte Leistung) und die Deliktsanstiftung (Mörderlohn, Richterbestechung)93. Folgte man dieser Ansicht, so wäre § 817 S. 2 BGB auf die vorliegende Kon- stellation, Rückforderungsansprüche wegen in einem Schenkkreis geleisteter Zahlungen, nicht anwendbar. Honsell stellt zunächst dar, dass das römisch- bzw. gemeinrechtliche Vorbild des § 817 BGB die condictio ob turpem causam war94. Diese wiederum habe nicht als selbständige Kondiktion, sondern nur als Sonderfall der condictio ob rem existiert95. Die condictio ob rem habe eine Zweckverfehlung vorausgesetzt und die con- dictio indebiti ergänzt, denn sie habe für alle Fälle gegolten, in denen nicht zum Zwecke der Erfüllung oder Schuldtilgung geleistet worden sei96. Sei der Leistung solvendi causa notwendig eine, wenn auch nur vermeintliche Verpflichtung, vor- ausgegangen, so sei die condictio ob rem auf außervertragliche Leistungen be- schränkt gewesen97. Letztere sei damit das kondiktionenrechtliche Komplement der datio ob rem98. Die datio ob rem sei eine auf Herbeiführung eines beliebigen, meist in einem Tun bestehenden Erfolges gerichtete Leistung, außerhalb des anerkannten römi- schen Kontraktsystems gewesen99. Sie habe alle Fälle umfasst, in denen formlos eine Verpflichtung nicht begründet werden konnte100. Hierzu habe jede denkbare auf ein facere gerichtete Leistung, die nicht unter einen der anerkannten...

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