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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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VI. Ansichten in der Literatur zur Anwendbarkeitdes § 817 S. 2 BGB bei Rückforderungenim Rahmen eines Schenkkreises geleisteterZahlungen

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51 VI. Ansichten in der Literatur zur Anwendbarkeit des § 817 S. 2 BGB bei Rückforderungen im Rahmen eines Schenkkreises geleisteter Zahlungen Die Schenkkreisurteile des BGH wurden in der Literatur überwiegend begrüßt259. Welche Dogmatik der BGH mit seiner Rechtsprechung verfolgen soll, wird al- lerdings in den unterschiedlichsten Facetten interpretiert. 1. Reine Generalprävention Nach Lorenz zeigen die Entscheidungen des BGH aus dem Jahre 2005, dass hinter § 817 S. 2 BGB zumindest auch ein dem Zivilrecht gerade nicht voll- kommen fremder Gedanke der Generalprävention zu sehen sei260. Er verweist hierzu auf § 241 a BGB und § 661 a BGB. Der Aspekt der Generalprävention gebe wesentlich mehr Anhaltspunkte für die Erzielung überzeugender Einzeler- gebnisse als derjenige der Rechtsschutzverweigerung. Das durch die Schenk- kreisentscheidung erzielte Ergebnis überzeuge sowohl teleologisch als auch dogmatisch: Wer an einem Schenkkreis teilnehme, dürfe nicht darauf vertrauen, erhaltene Beträge behalten zu dürfen261. Gegen diese Ansicht sprechen die oben erörterten Bedenken262 gegen general- präventive Zwecke als Sinn und Zweck der Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. 2. Wechselwirkungstheorie Weiter stimmte auch Möller der Rechtsprechung des BGH im Jahre 2005 zu263. Möller beginnt seine Argumentation mit allgemeinen Feststellungen zu § 817 259 Lorenz, Anmerkung zu BGH, Urteile vom 10.11.2005, beck-online – LMK 2006, 164413; Möller, Fn. 3, S. 11, (268 ff.); Armgardt, NJW 2006, 2070 ff. und JR 2009, 177 ff.; Martinek, JZ 2009, 364 ff., ders. jüngst in: Festschrift für Dieter Reuter, 2010, 171 ff; ablehnend: Schmidt-Recla, Fn. 37,...

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