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Schenkkreise im Lichte des § 817 S. 2 BGB

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Cathrin Kefalas

Schenkkreise führten vielfach die Betroffenen nicht nur zu beträchtlichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sondern auch zu langjährigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Buch zeichnet Schwierigkeiten der Judikative im Zusammenhang mit der rechtlichen Schenkkreisproblematik auf und untersucht die Motive in der Anwendung bzw. Nichtanwendung der maßgeblichen Vorschrift des § 817 S. 2 BGB. Es analysiert ferner Ursprung und Entwicklung dieser Norm seit ihrer Entstehung bis zur heutigen Zeit. Einerseits erkennt die überwiegende Mehrheit der Juristen, dass diese Norm oft zu Ergebnissen führt, die mit dem Rechtsempfinden nicht im Einklang stehen. Andererseits bleibt es allein der Politik überlassen diese Vorschrift abzuschaffen. Rechtsunsicherheit entsteht dadurch nicht.

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XI. Ergebnis

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Die Schenkkreisentscheidungen wurden in der Literatur weitgehend mit der Be- gründung begrüßt, endlich habe sich der BGH von der Schwarzarbeiterentschei- dung abgewandt und verfolge nun mit dem Gedanken der Generalprävention ei- ne überzeugende Linie592. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die vom BGH zu entscheidenden Fälle zur Schenkkreisproblematik zeichne- ten sich allesamt dadurch aus, dass das sittenwidrige Verhalten des Schenkers nicht ungleich verwerflicher erschien als das des Beschenkten. Es ist aber der Fall denkbar, dass eine der Parteien durch umfassenderes Wissen und wesentlich verwerfliches Verhalten hervorsticht, wie dies bei den bereits oben erläuterten Scheinzahlungen möglich ist593. In einer solchen Konstellation ist nicht auszu- schließen, dass der BGH wieder eine Abwägung der Parteiinteressen vornimmt, wenn er nicht zu dem von ihm gewünschten Ergebnis kommt. Bereits in der Gewinnausschüttungsentscheidung hat der BGH für sich in Anspruch genommen im Einzelfall die Übertragbarkeit der Grundsätze der Schwarzarbeiterentscheidung in Erwägung zu ziehen. Damit ist davon auszuge- hen, dass der BGH in besonders gelagerten Einzelfällen wieder auf eine Abwä- gung der Parteiinteressen zurückgreifen wird. Insoweit ist der BGH von einer überzeugenden Linie weit entfernt. Die Schenkkreisrechtsprechung des BGH setzt falsche Signale und sieht sich zu Recht gewaltigen Bedenken ausgesetzt. Mit den Schenkkreisentscheidungen spiegelt der BGH eine scheinbare Syste- matik vor. Der Vergleich mit anderen Entscheidungen hat jedoch gezeigt, dass das rechtspolitisch bevorzugte Ergebnis im Vordergrund steht. Dieses wird im Zweifelsfall über eine Interessenabwägung begründet. Folge dieser Rechtspre- chung ist...

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