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Die Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie

Vereinbarkeit mit europäischem Primärrecht und Umsetzung ins deutsche Steuerrecht

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Christian Schöllhorn

Die Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie verlangt einen Verzicht auf die Besteuerung von Zins- und Lizenzgebühren im Quellenstaat, wenn sie zwischen verbundenen Kapitalgesellschaften bezahlt werden. Der Autor geht zum einen der Frage nach, ob die Richtlinie gegen höherrangiges Europarecht verstößt. Er sieht eine Ungleichbehandlung von Personenunternehmen und nicht im Sinne der Richtlinie verbundenen Kapitalgesellschaften, die nicht dauerhaft gerechtfertigt ist. Zum anderen verfolgt der Autor die Frage, ob der Gesetzgeber die Vorgaben der Richtlinie korrekt ins deutsche Steuerrecht aufgenommen hat. Er sieht bei den unmittelbar umsetzenden Vorschriften und mit der Zinsschranke und den gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen bei den sonstigen Vorschriften einen Konflikt mit der Richtlinie.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg als Dissertation angenommen. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Joachim Englisch, der die Erstel- lung der Arbeit ermöglicht und unterstützt hat. Dies erfolgte auch durch die Be- schäftigung an seinem damaligen Lehrstuhl in Augsburg. Dort herrschte nicht nur ein optimales Umfeld für eine Promotion sondern die Tätigkeit als wissen- schaftlicher Mitarbeiter eröffnete mir einen tieferen Zugang zu steuerrechtlichen Themen, was sich auch praktisch vielfach als fruchtbar erwiesen hat. Mein be- sonderer Dank gilt auch Herrn PD Dr. Hagen Kobor, der den Abschluss der Promotion durch die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens sehr gefördert hat. Des Weiteren bedanke ich mich bei meinen ehemaligen Kollegen am Augs- burger Lehrstuhl für Steuerrecht, Frau Dr. Stephanie Becker, Herrn Dr. Jörg F. Kurzenberger und Herrn Dr. Moritz Glahe. Sie standen für Diskussionen stets zur Verfügung und waren zugleich Motivation und willkommene Zerstreuung. Außerdem bedanke ich mich bei Christine Spitko, die das Lehrstuhlsekretariat bis zu Ihrem wohlverdienten Ruhestand mit viel Schwung, Engagement und Herzlichkeit geführt hat. Verbunden bin ich Herrn Prof. Dr. Jenzen und Herrn Dr. Sven Christian Gläser für die großzügige Freistellung zum Abschluss des Projekts. Grüßen möchte ich Herrn Prof. Dr. Gregor Kirchhof. Die Zusammenarbeit mit ihm wäh- rend seiner Zeit als Lehrstuhlvertreter werde ich in bester Erinnerung behalten. Mein Dank gilt schließlich meiner Familie. Meine Eltern...

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