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Die Arbeitsgerichtsbarkeit in England

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Janina Morgenweck

Die Arbeitsgerichtsbarkeit führt in England ein stiefmütterliches Dasein. Sie steht zum einen im Schatten der Zivilgerichtsbarkeit und wird zum anderen nahezu ausschließlich durch Gesetze geregelt, was im Rechtssystem des Common Law fremd und ungewohnt ist. Dieses Buch analysiert die Arbeitsgerichtsbarkeit in England und gibt Ausblicke auf entsprechende Regelungen im deutschen Recht. Im Vordergrund steht die Abhandlung der Zuständigkeit, des Verfahrens und der Besonderheiten der Employment Tribunals und des Employment Appeal Tribunal als rein arbeitsrechtliche Instanzen.

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Teil 2: Entscheidungsbefugnis der Arbeitsgerichte

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25 Teil 2 Entscheidungsbefugnis der Arbeitsgerichte § 3 Zuständigkeit des Employment Tribunal Die englischen Arbeitsgerichte kann man nicht im Sinne einer „Arbeitsgerichtsbarkeit“ als eigenen, separierten Gerichtszweig sehen. Vielmehr ist ein Employment Tribunal ein Spezial- gericht, das unter bestimmten Voraussetzungen für Streitigkeiten örtlich und sachlich zustän- dig ist. Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist in England mit den Employment Tribunals und dem EAT nur zweistufig aufgebaut. Rechtsmittel gegen Entscheidungen des EAT sind in England nicht bei einer speziell arbeitsrechtlichen Instanz, sondern bei den ordentlichen Obergerichten einzulegen. Sie unterscheidet sich daher vom dreistufigen Aufbau der deutschen Arbeitsge- richte, die nach § 1 ArbGG in Arbeitsgerichte, Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeits- gericht aufgeteilt sind. A. Örtliche Zuständigkeit Die örtliche Zuständigkeit eines Employment Tribunal bestimmt sich nach der Postleitzahl des gewöhnlichen Arbeitsortes des Arbeitnehmers. Falls bei Klageerhebung noch kein Ar- beitsverhältnis bestand, richtet sich die Zuständigkeit nach der Postleitzahl des Ortes, an dem die zur Klage führende Handlung begangen wurde. 168 Diese Zuständigkeit ist nicht obligato- risch angeordnet, sondern ergibt sich aus praktischen Gründen. 169 Der Regional Employment Judge 170 hat die Entscheidungsfreiheit, eine Klage aus einem seiner Ansicht nach guten Grund an ein anderes Employment Tribunal weiter zu verweisen, es sei denn, eine Verwei- sung wird willkürlich vorgenommen. Willkür kann in einer Verweisung liegen, wenn beide Parteien ihren Wohnsitz am Ort des verweisenden Gerichts haben. 171 B. Sachliche Zuständigkeit Employment Tribunals sind in nahezu allen arbeitsrechtlichen Streitigkeiten sachlich zur Ent- scheidung berufen. Ihre Zuständigkeit...

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