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Die Arbeitsgerichtsbarkeit in England

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Janina Morgenweck

Die Arbeitsgerichtsbarkeit führt in England ein stiefmütterliches Dasein. Sie steht zum einen im Schatten der Zivilgerichtsbarkeit und wird zum anderen nahezu ausschließlich durch Gesetze geregelt, was im Rechtssystem des Common Law fremd und ungewohnt ist. Dieses Buch analysiert die Arbeitsgerichtsbarkeit in England und gibt Ausblicke auf entsprechende Regelungen im deutschen Recht. Im Vordergrund steht die Abhandlung der Zuständigkeit, des Verfahrens und der Besonderheiten der Employment Tribunals und des Employment Appeal Tribunal als rein arbeitsrechtliche Instanzen.

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Teil 5 Rechtsbehelfe in der Arbeitsgerichtsbarkeit

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Was kann man tun, wenn man einen Fall vor dem Employment Tribunal verloren hat? Rechtsbehelfe gegen eine Entscheidung eines Employment Tribunal sind die Überprüfung mittels einer „review“ und die Einlegung einer Berufung („appeal“). Bevor die unterliegende Partei einen Rechtsbehelf wählt, stellt sich zunächst die Frage: Welches Gericht ist im Instan- zenzug zuständig? § 11 Arbeitsgerichtlicher Instanzenzug Bezüglich des arbeitsgerichtlichen Instanzenzugs ist zu beachten, dass es im Gegensatz zu Deutschland keine isolierte Arbeitsgerichtbarkeit als eigenen Gerichtszweig gibt. Berufungs- und Revisionsinstanzen für arbeitsgerichtliche Streitigkeiten sind sowohl das EAT als auch die Obergerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Court of Appeal und der Supreme Court. A. Erste Instanz für arbeitsrechtliche Streitigkeiten Sofern sich eine Zuständigkeit für arbeitsrechtliche Streitigkeiten aus einem Gesetz ergibt, sind Employment Tribunals als erste Instanz für Arbeitssachen zuständig. Eingangsinstanz können aber auch die county courts oder der High Court sein, vor allem bei Klagen aus Ver- tragsverletzungen mit einem höheren Streitwert als £25.000. 669 Ob ein county court oder der High Court erste Instanz für Zivilrechtsstreitigkeiten ist, be- stimmt sich nach dem Streitwert. Der High Court ist erst zuständig für Schäden ab £15.000, bei Personenschäden sogar erst bei einem Streitwert ab £50.000. 670 Daneben bleibt die Zu- ständigkeit der county courts parallel bestehen, da es für deren Entscheidungsbefugnis keine Streitwertgrenze gibt. Die Richter des High Court können eine Klage auf Antrag einer Partei oder nach eigenem Ermessen an einen county court...

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