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Grundlagen der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht und Möglichkeiten ihrer Übertragung auf die Bewältigung nordkoreanischen Systemunrechts

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Dong-Lyoul Kim

Die Ära der Diktaturen geht weltweit ihrem Ende entgegen und es ist daher vorstellbar, dass das Regime in Nordkorea nicht als Ausnahme verbleiben wird. Nach dem Ende der Unrechtsregime stellt sich immer wieder die Frage, wie mit dem staatlichen Unrecht, das von den gestürzten Machthabern oder in deren Auftrag den Menschen zugefügt wurde, umgegangen werden soll. Im Vordergrund steht dabei die Aufarbeitung des Unrechts durch die Strafjustiz. Das Ziel dieser Arbeit ist es, Probleme bei der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht aufzugreifen, daraus Lehren zu ziehen und auf dieser Basis eine geeignete Lösung für die zukünftige Aufarbeitung des in Nordkorea begangenen Regimeunrechts zu entwickeln, die nach einer künftigen Wiedervereinigung Koreas zwingend erfolgen muss.

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Erster Teil: Einleitung

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A. Problemstellung und Grundlage der Untersuchung „Das eine Insel bewohnende Volk beschlösse, auseinander zu gehen und sich in alle Welt zu zerstreuen, müsste der letzte im Gefängnis befindliche Mörder vorher hingerichtet werden, damit jedermann das widerfahre, was seine Taten wert sind, und die Blutschuld nicht auf dem Volke hafte, das auf diese Bestrafung nicht gedrungen hat “1. I. Politische Systemwechsel2 im 20. Jahrhundert Das Volk bestraft diejenigen, welche die Zeichen der Zeit nicht erkennen wollen und können - so kann man den von Gorbatschow entwickelten Gedanken aufneh- men3 . Manche Länder auf der ganzen Welt wurden im 20. Jahrhundert von ver- schiedenen - totalitären, diktatorischen, faschistischen, kommunistischen oder ähn- lichen - Unrechtsregimen beherrscht, jedoch sind diese nach unterschiedlich langen Zeiträumen zusammengebrochen und haben demokratisch-rechtsstaatlichen Herr- schaftsformen Platz machen müssen4. 1 Kant, Metaphysik der Sitten, 3. Aufl. 1919, S. 229. 2 Zu dem Begriff „Systemwechsel“ siehe Lang, Strafrechtsbezogene Vergangenheitspolitik (Diss.), 2005, S. 15 ff. Die Anregung, in diesem Kapitel historische Abläufe mit einer „Wel- lenbewegung“ zu erklären (s.u.), erhielt ich aus derselben Dissertation. 3 Der vielfach dem Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, zugeschriebene Satz „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ den er während eines Aufenthalts in Ost-Berlin im Oktober 1989 aus Anlass des 40 jährigen Bestehens der DDR geäußert haben soll, hat sich in das kollektive Gedächtnis eingebrannt und betont die Bedeutung des Wandels in politischen Systemen. Zur Entstehung des angeblichen Zitats...

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