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Übertragung von Hoheitsrechten der Türkei auf die EU im Falle der EU-Mitgliedschaft

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Bilgütay Kural

Europa und die Türkei: Diese Arbeit beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU bezüglich der türkischen Verfassungsordnung, möglichen verfassungsrechtlichen Konflikten und entsprechenden Lösungen. Aufgrund der besonderen Eigenschaften der EU ist es nötig, die Kompatibilität des Souveränitäts- und Hoheitskonzepts der Türkei zu analysieren. So kann gezeigt werden, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der geschlossenen Staatlichkeit der Türkei die Harmonisierung mit der europäischen Rechtsordnung erschwert. Durch die Betonung der offenen Staatlichkeit der Verfassung der Türkei rückt aber eine Lösungsmöglichkeit in greifbare Nähe. Bei dieser verfassungsrechtlichen Analyse werden historische und politische Entwicklungen der Türkei grundsätzlich mit in Betracht gezogen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011 von der Juristischen Fa- kultät der Humboldt-Universität zu Berlin als Dissertation angenommen. Hinsichtlich der Rechtsprechung und Literatur ist die Arbeit auf dem Stand von 2011. Bedanken möchte ich mich an erster Stelle bei meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice, für die immer wohlwollende und hilfreiche Förderung diese Arbeit. Seine Anregungen, konstruktive Kritik und Hilfsbereit- schaft haben wesentlich zur Entstehung dieser Arbeit beigetragen. Herrn Prof. Dr. Georg Nolte danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat, Vorsitzender der Prüfungskommission, gilt mein herzlicher Dank für die stringente Diskussionsführung während der Disputation. Bei meinen Freunden und bei meinen Kollegen bedanke ich mich für die zahl- reichen Diskussionen und Hinweise, sie haben mich über die gesamte Entste- hungszeit der Arbeit begleitet. Dank auch an Carsten, Onur und Levent sowie die „Carsamba Plattformu“ in Berlin Kreuzberg, dort konnte ich meinen Blick für das Wesentliche schärfen. Meiner Mutter, meiner Familie und Uta schulde ich unendlich Dank für ihre Anteilnahme und Hilfe, sie waren für die Entstehung der Arbeit unentbehrlich. Berlin, im November 2011 Bilgütay Kural

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