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Übertragung von Hoheitsrechten der Türkei auf die EU im Falle der EU-Mitgliedschaft

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Bilgütay Kural

Europa und die Türkei: Diese Arbeit beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU bezüglich der türkischen Verfassungsordnung, möglichen verfassungsrechtlichen Konflikten und entsprechenden Lösungen. Aufgrund der besonderen Eigenschaften der EU ist es nötig, die Kompatibilität des Souveränitäts- und Hoheitskonzepts der Türkei zu analysieren. So kann gezeigt werden, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der geschlossenen Staatlichkeit der Türkei die Harmonisierung mit der europäischen Rechtsordnung erschwert. Durch die Betonung der offenen Staatlichkeit der Verfassung der Türkei rückt aber eine Lösungsmöglichkeit in greifbare Nähe. Bei dieser verfassungsrechtlichen Analyse werden historische und politische Entwicklungen der Türkei grundsätzlich mit in Betracht gezogen.

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Inhaltsverzeichnis

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Abkürzungsverzeichnis ................................................................... 15 Einleitung ......................................................................................... 17 Teil 1 Verfassungsrechtliche Regelungen der Staatsgewalt und deren Entwicklungen im türkischen Rechtssystem ................................... 25 1 Entwicklung des Souveränitäts- und Hoheitsverständnisses und dessen Legitimation ......................................................................... 25 1.1 Souveränität als Begriff ................................................................... 25 1.2 Entstehung und Entwicklung des Begriffs ...................................... 27 1.2.1 Historische Entwicklungen des Herrschafts- und Souveränitätsverhältnisses und dessen Legitimation in Europa ..... 27 1.2.1.1 Theorien über die Herrschaftsfrage bis zur Gründung der nationalen Staaten ............................................................................ 28 1.2.1.2 Weitere Entwicklungen in den Zeiten der Nationalstaaten ............. 30 1.2.2 Historische Entwicklungen des Herrschafts- und Souveränitätsverhältnisses und dessen Legitimation im osmanischen Reich .......................................................................... 32 1.2.2.1 Soziale und ökonomische Struktur des Osmanischen Reiches ....... 32 1.2.2.2 Souveränitätsverständnis und verfassungsrechtliche Entwicklungen im Osmanischen Reich ........................................... 34 1.2.2.2.1 Ära des Absolutismus ...................................................................... 34 1.2.2.2.2 Ära der konstitutionellen Monarchie ............................................... 37 a) Änderungsdruck der Eliten und fehlende Beteiligung der Gesellschaft .................................................................................. 37 b) Begrenzung der Herrschaft des Sultans durch verfassungsrechtliche Normen .................................................... 39 1.3 Souveränitätsverständnis in der Republik der Türkei ..................... 41 1.3.1 Gründungsphase der Republik der Türkei ...................................... 41 1.3.2 Souveränitätsverständnis bis zur 1982er Verfassung der Türkei .... 45 1.3.2.1 Souveränitätsverständnis der 1924er Verfassung im Lichte der Entwicklungen des Souveränitätsverständnisses nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa ........................................................... 47 10 1.3.2.2 Entwicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg und die Wandlungen des Souveränitätsverständnisses durch die EU ............................... 51 1.3.2.2.1 Historischer Blick auf die Einigungsidee Europas .......................... 51 1.3.2.2.2 Abkehr vom konventionellen Souveränitäts- und Hoheitsverständnis in Europa...

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