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Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan

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Jennifer Junker

Im Rahmen einer deskriptiven Darstellung wird in dieser Arbeit das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan analysiert. Die Leiharbeit wird in Japan weitgehend durch das JAÜG geregelt, welches zuletzt am 28. März 2012 überarbeitet wurde. Die wichtigste Neuerung war dabei die Einführung des Grundsatzes der ausgeglichenen Behandlung. Anders als in Deutschland erfasst das JAÜG ausschließlich Überlassungen mit Wiederholungsabsicht. Je nachdem welche Einstellungsform gewählt wird, ist ein Lizenzerwerb oder eine Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erforderlich. Japan hält – im Gegensatz zu Deutschland – weitgehend an einer Höchstüberlassungsdauer fest. Dagegen ist der Exklusivverleih, der in Deutschland auch nach der Reform 2011 noch zulässig ist, in Japan seit 1999 untersagt.

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Kapitel 1: Begriffsbestimmung und Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung von anderen Beschäftigungsformen

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Diese Abhandlung befasst sich mit dem geltenden Recht der Arbeitnehmerüber- lassung. Ähnlich wie in Deutschland kann es dabei zu Abgrenzungsproblemen hinsichtlich anderer Beschäftigungsformen kommen. Um den Rahmen dieser Abhandlung abzustecken, soll daher zu Beginn die Arbeitnehmerüberlassung nach japanischem Recht definiert sowie zu sonstigen Beschäftigungsformen ab- gegrenzt werden. § 1 Begriffsbestimmung Der Begriff der Arbeitnehmerüberlassung wird im deutschen Arbeitnehmerüber- lassungsgesetz (AÜG) nicht definiert. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG umschreibt die Arbeitnehmerüberlassung lediglich als die Überlassung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zur Arbeitsleistung an einen Dritten. Erst das Bundesar- beitsgericht lieferte in seinem Urteil vom 10. Februar 1977 eine brauchbare Ab- grenzungsformel. Danach ist Arbeitnehmerüberlassung „immer dann gegeben, wenn ein ArbN seine ArbLeistung in einem Drittbetrieb erbringt und er hierbei hinsichtl. der ArbAusführung den Weisungen des fremden Betriebsinha- bers oder seiner Repräsentanten unterliegt“17. Im Gegensatz hierzu ist im japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ei- ne Legaldefinition von Arbeitnehmerüberlassung (ປാ⪅ὴ㐵, rôdôsha haken) enthalten. Gemäß Art. 2 Abs. 1 des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsge- setzes liegt eine Arbeitnehmerüberlassung sinngemäß dann vor, wenn „ein Arbeitnehmer, der von einer Person angestellt wird, mit der Arbeit einer anderen Person betraut wird und den Anweisungen dieser letztgenannten Person unterliegt, wäh- rend er seine Arbeitsbeziehung zur erstgenannten Person 17 Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Februar 1977 – 2 ABR 80/76, Arbeitsrechtli- che Praxis BetrVG 1972 § 103 Nr. 9, unter II 1 b. 26 beibehält, wobei solche Fälle hiervon ausgenommen sind, in denen die erstgenannte und...

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