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Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan

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Jennifer Junker

Im Rahmen einer deskriptiven Darstellung wird in dieser Arbeit das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan analysiert. Die Leiharbeit wird in Japan weitgehend durch das JAÜG geregelt, welches zuletzt am 28. März 2012 überarbeitet wurde. Die wichtigste Neuerung war dabei die Einführung des Grundsatzes der ausgeglichenen Behandlung. Anders als in Deutschland erfasst das JAÜG ausschließlich Überlassungen mit Wiederholungsabsicht. Je nachdem welche Einstellungsform gewählt wird, ist ein Lizenzerwerb oder eine Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erforderlich. Japan hält – im Gegensatz zu Deutschland – weitgehend an einer Höchstüberlassungsdauer fest. Dagegen ist der Exklusivverleih, der in Deutschland auch nach der Reform 2011 noch zulässig ist, in Japan seit 1999 untersagt.

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Kapitel 2: Die Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung für den japanischen Arbeitsmarkt

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Auch wenn die Leiharbeit nur rund 1,9 Prozent92 der japanischen Arbeitskräfte betrifft, so handelt es sich dennoch um eine der in der Arbeitsmarktpolitik um- strittensten Beschäftigungsformen. § 3 Leiharbeitnehmer als nicht-reguläre Beschäftigte Leiharbeitnehmer zählen in Japan zu den sogenannten „nicht-regulären Beschäf- tigten“. Die Unterscheidung zwischen regulären/gewöhnlichen (ṇ♫ဨ, seishain) und nicht-regulären (㠀ṇ♫ဨ, hiseishain) Beschäftigten stellt eine Eigenart des japanischen Arbeitsrechts dar93. Sie ist als solche dem deutschen Recht fremd. Charakteristiken des regulären Arbeitnehmers sind nach allgemeiner An- sicht der unbefristete Arbeitsvertrag, die Vollzeitbeschäftigung und die Beschäf- tigung in der Betriebsstätte des Arbeitgebers94. Daraus folgt, dass eine Person als „nicht-regulärer Beschäftigter“ qualifiziert wird, wenn eines dieser Merkmale fehlt95. Zu den „nicht-regulären Beschäftigte“ zählen daher auch die Teilzeitar- beitskräfte (keine Vollzeitanstellung), befristete Arbeitnehmer (befristet), Ver- tragsarbeitnehmer (befristet) und solche Arbeitnehmer, die nach Erreichung des Rentenalters wieder eingestellt werden (befristet). Zwar gibt es Leiharbeitnehmer, die bei den Verleihunternehmen (ປാ⪅ὴ 㐵஦ᴗ, rôdôshahakenjigyô) auf unbefristeter Basis eingestellt sind, da sie ihren Arbeitsplatz jedoch nicht in der Betriebsstätte des Verleihunternehmens haben, entspricht ihr Arbeitsumfeld nicht dem eines regulären Beschäftigten96. Sie zäh- 92 JILPT, Labor Situation in Japan and Its Analysis: General Overview 2011/2012, S. 23. 93 Tsuneki/Matsunaka, Pacific Rim Law and Policy Journal, Vol. 20 (2011), No. 3, S. 534. Sie wird zum Beispiel in Art. 32-5 Abs. 1 Arbeitsstandardgesetz, Art. 8, 9 Teilzeitgesetz und Art. 30-2 des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes vorgenommen. 94 Rebick,...

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