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Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan

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Jennifer Junker

Im Rahmen einer deskriptiven Darstellung wird in dieser Arbeit das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan analysiert. Die Leiharbeit wird in Japan weitgehend durch das JAÜG geregelt, welches zuletzt am 28. März 2012 überarbeitet wurde. Die wichtigste Neuerung war dabei die Einführung des Grundsatzes der ausgeglichenen Behandlung. Anders als in Deutschland erfasst das JAÜG ausschließlich Überlassungen mit Wiederholungsabsicht. Je nachdem welche Einstellungsform gewählt wird, ist ein Lizenzerwerb oder eine Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erforderlich. Japan hält – im Gegensatz zu Deutschland – weitgehend an einer Höchstüberlassungsdauer fest. Dagegen ist der Exklusivverleih, der in Deutschland auch nach der Reform 2011 noch zulässig ist, in Japan seit 1999 untersagt.

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Kapitel 5: Der sachliche Geltungsbereich desJAÜG

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99 Kapitel 5: Der sachliche Geltungsbereich des JAÜG Die sachlichen Anwendungsbereiche des deutschen und japanischen Arbeit- nehmerüberlassungsgesetzes unterscheiden sich erheblich. Daher wird hier zu- nächst ein kurzer Überblick über die deutsche Rechtslage gegeben, bevor an- schließend der sachliche Geltungsbereich des JAÜG dargestellt wird. Bis zur Überarbeitung 2010/2011 sah die herrschende Meinung nur die ge- werbliche Arbeitnehmerüberlassung als vom Anwendungsbereich des deutschen AÜG erfasst an415. Lediglich § 1 Abs. 2 AÜG und § 14 AÜG wurden entspre- chend auf die nicht-gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung angewandt416. Das AÜG selbst enthielt keine Definition von Gewerbsmäßigkeit. Rechtsprechung und herrschende Meinung entschieden sich daher für die Anwendung der ge- werberechtlichen Definition417. Danach erfasst Gewerbsmäßigkeit jede nicht nur gelegentliche, sondern auf gewisse Dauer angelegte und auf die Erzielung un- mittelbarer oder mittelbarer wirtschaftlicher Vorteile gerichtete selbständige Tä- tigkeit418. Das AÜG galt daher bis zur Überarbeitung im Jahr 2010/2011 nur für 415 BR-Drucks. 847/10, S. 6; BT-Drucks. 6/2303, S. 10; Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18. Januar 1989 – 7 ABR 62/87, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 1989, S. 730; Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22. März 2000 – 7 ABR 34/98, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 2000, S. 1121; Boemke/Lembke, AÜG, 2. Auflage, § 1 Rn. 13; Thü- sing, in: Thüsing (Hrsg.), AÜG, 2. Auflage, § 1 Rn. 21; Lorenz, in: Däubler et al. (Hrsg.), Arbeitsrecht, 2. Auflage, § 1 AÜG Rn. 14; Germakowski, in: Urban- Crell/Germakowski (Hrsg.), AÜG, § 1 Rn. 89; Hamann,...

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