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Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan

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Jennifer Junker

Im Rahmen einer deskriptiven Darstellung wird in dieser Arbeit das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan analysiert. Die Leiharbeit wird in Japan weitgehend durch das JAÜG geregelt, welches zuletzt am 28. März 2012 überarbeitet wurde. Die wichtigste Neuerung war dabei die Einführung des Grundsatzes der ausgeglichenen Behandlung. Anders als in Deutschland erfasst das JAÜG ausschließlich Überlassungen mit Wiederholungsabsicht. Je nachdem welche Einstellungsform gewählt wird, ist ein Lizenzerwerb oder eine Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erforderlich. Japan hält – im Gegensatz zu Deutschland – weitgehend an einer Höchstüberlassungsdauer fest. Dagegen ist der Exklusivverleih, der in Deutschland auch nach der Reform 2011 noch zulässig ist, in Japan seit 1999 untersagt.

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Kapitel 7: Das trianguläre Rechtsverhältnis

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Wie in Deutschland liegt auch in Japan der Arbeitnehmerüberlassung ein trian- guläres Rechtsverhältnis zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer zugrunde, das in diesem Kapitel einer genaueren Betrachtung unterzogen wird. § 19 Das Rechtsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Gemäß Art. 2 Abs. 1 JAÜG liegt eine Arbeitnehmerüberlassung vor, wenn ein Arbeitnehmer, der bei einer Person angestellt ist, an ein anderes Unternehmen überlassen wird. Voraussetzung für das Vorliegen einer Arbeitnehmerüberlas- sung im Sinne des JAÜG ist daher, dass eine Arbeitgeber-Arbeitnehmer- Beziehung zwischen dem Überlassenen und dem Überlassenden besteht. I. Arbeitnehmerbegriff Der Begriff des Arbeitnehmers (ປാ⪅, rôdôsha) wird in Art. 9 ASG definiert als eine Person, die in einem Unternehmen oder in einer sonstigen Geschäftsein- richtung angestellt ist und hierfür Lohn erhält, unabhängig von der Art ihrer Be- schäftigung. Dieser Arbeitnehmerbegriff ist auch auf den Arbeitnehmer im Sin- ne des JAÜG anwendbar, da es sich bei dem ASG um ein Gesetz handelt, das die arbeitsrechtlichen Grundzüge regelt und auf alle Arbeitsverhältnisse an- wendbar ist, sofern nicht Sonderregelungen bestehen oder der Gesetzeszweck eine andere Behandlung rechtfertigt. Aufgrund der vielfältigen Beschäftigungsmöglichkeiten und dem zuneh- menden Einsatz externer Arbeitskräfte ist vor allem die Abgrenzung von Arbeit- nehmern und unabhängigen Vertragsparteien schwierig geworden. Art. 9 ASG selbst normiert nur drei Voraussetzungen für die Annahme einer Arbeitnehmer- eigenschaft: Die Person muss (1) angestellt sein, (2) in einem Unternehmen oder einer sonstigen Geschäftseinrichtung beschäftigt werden...

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