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Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan

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Jennifer Junker

Im Rahmen einer deskriptiven Darstellung wird in dieser Arbeit das Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Japan analysiert. Die Leiharbeit wird in Japan weitgehend durch das JAÜG geregelt, welches zuletzt am 28. März 2012 überarbeitet wurde. Die wichtigste Neuerung war dabei die Einführung des Grundsatzes der ausgeglichenen Behandlung. Anders als in Deutschland erfasst das JAÜG ausschließlich Überlassungen mit Wiederholungsabsicht. Je nachdem welche Einstellungsform gewählt wird, ist ein Lizenzerwerb oder eine Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erforderlich. Japan hält – im Gegensatz zu Deutschland – weitgehend an einer Höchstüberlassungsdauer fest. Dagegen ist der Exklusivverleih, der in Deutschland auch nach der Reform 2011 noch zulässig ist, in Japan seit 1999 untersagt.

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Kapitel 9: Der Grundsatz der ausgeglichenen Behandlung

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Während in Deutschland der Gleichbehandlungsgrundsatz bereits seit 2001 im AÜG geregelt ist, wurde erst am 28. März 2012 der Grundsatz der ausgeglichen- en Behandlung als abgeschwächte Form des Gleichbehandlungsgrundsatzes in Art. 30-2 JAÜG aufgenommen. § 24 Der Gleichbehandlungsgrundsatz in Deutschland Nach mehrfach gescheiterten Normierungsversuchen auf europäischer Ebene gelang Deutschland im Jahr 2001 die Umsetzung des Gleichbehandlungsgrund- satzes für Leiharbeitnehmer. Durch das Job-AQTIV-Gesetz681 wurde § 10 Abs. 5 AÜG dahingehend geändert, dass für Überlassungsverträge, die länger als zwölf Monate dauern, ab dem 13. Monat die im Betrieb des Entleihers für vergleichba- re Arbeitnehmer des Entleihers geltenden Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts auch für Leiharbeitnehmer gelten. Dieser Schritt wurde damit begründet, dass bei einem Einsatz des Leiharbeitnehmers im Betrieb des Entlei- hers ab dem 13. Monat die tatsächliche Bindung zum Entleiherbetrieb derart stark zunehme, dass keine Rechtfertigung für eine Ungleichbehandlung mehr gegeben sei682. Durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Ar- beitsmarkt vom 23. Dezember 2002683 wurde schließlich der Gleichbehand- lungsgrundsatz auch in § 3 Abs. 1 Nr. 3 AÜG verankert. Weit vor der Umset- zung auf europäischer Ebene enthielt § 3 Abs. 1 Nr. 3 AÜG bereits die Tarifdis- positivität des Gleichbehandlungsgrundsatzes. Der Gesetzgeber beabsichtigte hierdurch, die Leiharbeit zu fördern und attraktiver zu gestalten, um so den Ar- beitssuchenden den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern684. Die Tarifdis- positivität hatte den negativen Effekt, dass sich eine Art „Unterbietungswettbe-...

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