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Die Zulässigkeit der Honorarberatung durch den Versicherungsmakler

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Sarina Enke

Ist nach derzeitigem Recht ein Honorar gegenüber dem Makler möglich? Um diese Frage zu beantworten, stehen die gewerberechtliche Erlaubnis des § 34d GewO sowie das Rechtsdienstleistungsgesetz im Mittelpunkt dieser Arbeit. Anhand der Normen wird nachgewiesen, dass eine erfolgsunabhängige Vergütung in Form eines Honorars bereits möglich ist. Dies ist der Fall, weil zum einen die gewerberechtliche Norm kein Verbot einer solchen Vergütung ausspricht, und weil zum anderen die Tätigkeit des Versicherungsmaklers zum überwiegenden Teil keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Gesetzes darstellt. Aus diesem Grund stellt auch das Rechtsdienstleistungsgesetz keine Hürde für eine erfolgsunabhängige Vergütung dar. Dieses Ergebnis wird sowohl durch Verfassungsrecht als auch europäisches Recht unterstützt.

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Kapitel I - Rechtstatsachen und Vergleich mit europäischen Staaten

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A Maklertätigkeit - allgemeines Maklerrecht I. Stellung des Maklers im nationalen Wirtschaftssystem In den verschiedensten Branchen hat sich der Berufszweig des Maklers ein fes­ tes Standbein erarbeitet. In der Immobilienwirtschaft ist er genauso geläufig wie in der Versicherungswirtschaft. Aber auch in anderen Wirtschaftszweigen sind Vermittler anzutreffen - so zum Beispiel bei der Arbeitsvermittlung oder der Anlagevermittlung sowie auch in der Finanzwelt. Der Makler ist dabei stets Bindeglied zwischen (mindestens) zwei Vertrags­ parteien. Dabei spielt er die Rolle des Mittlers. Das ist er deshalb, weil er auf­ grund seiner Spezialisierung besondere Marktkenntnis entwickelt hat und so in der Lage ist, Marktfunktion und Marktchancen auszunutzen.14 In aller Regel wird er durch eine der Vertragsparteien beauftragt, ein bestimmtes Geschäft zu vermitteln. Es lassen sich hier mindestens zwei Konstellationen denken. Zum einen kann die anbietende Vertragspartei den Makler beauftragen einen „Käu­ fer“ zu ermitteln. Auf der anderen Seite ist es auch möglich, dass die suchende Partei einen branchenkundigen Vermittler beauftragt. Alles in allem ist der Mak­ ler die Mittelsperson, die aus dem heutigen Wirtschaftssystem nicht mehr weg­ zudenken ist. Als fachkundige Kraft unterstützt er zum einen die verschiedenen Vertragsparteien im Speziellen aber auch das Wirtschaftssystem im Allgemei­ nen. Durch seine Tätigkeit werden Wirtschaftsgüter schneller und effektiver an den „richtigen Mann“ gebracht. Im Ergebnis erfüllt der Makler einen wichtigen Dienst im Rahmen unseres Wirtschaftssystems. II. Rechtliche Grundlagen - Maklersparten Grundvoraussetzung für die Tätigkeit des Maklers ist ein Vertrag zwischen ihm und dem Kunden. Allgemein...

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