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Stärkung der Innenentwicklung – BauGB-Novelle 2012/13

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Edited By Stephan Mitschang

Mit der Vorlage des Entwurfs zu einem «Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts» hat die Bundesregierung im Juli 2012 den zweiten Teil der Bauplanungsrechtsnovelle vorbereitet, mit dem sowohl das Baugesetzbuch als auch die Baunutzungsverordnung geändert werden sollen. Aus diesem Anlass fand am 14. und 15. Mai 2012 unter der Überschrift «BauGB 2012: Stärkung der Innenentwicklung» eine wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität Berlin statt. Basierend auf dem Referentenentwurf vom Februar 2012 und dem Regierungsentwurf vom Juli 2012 enthält dieser Tagungsband die ausgearbeiteten Vorträge der Fachtagung. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Innenentwicklungsnovelle und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen deutlich zu machen.

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Bebauungspläne zur planerischen Steuerung von Vergnügungsstätten: Stephan Mitschang

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7 Bebauungspläne zur planerischen Steuerung von Vergnügungsstätten Stephan Mitschang I. Einleitung und Problemhintergrund Vergnügungsstätten markieren ein aktuelles Problemfeld der Stadtentwicklung, für das viele Städte und Gemeinden gegenwärtig nach Lösungen suchen. Sie sind ge- sellschaftlich nur wenig akzeptiert und werden unter moralisch-ethischen Gesichts- punkten weithin mit einer negativen Ausstrahlungswirkung verbunden. Anlass hier- für sind die tatsächlich mit ihnen regelmäßig verbundenen negativen Erscheinun- gen, die einerseits in ihrem immissionsorientierten Störpotenzial1 vor allem in Be- zug auf die Wohnnutzung ihren Ausdruck finden, andererseits aber auch in eviden- ten Gefahren für die städtebauliche Entwicklung ihre Grundlage haben. Gerade der zuletzt genannte Gesichtspunkt spielt zur Zeit eine wichtige Rolle, wenn es um den mit Vergnügungsstätten einhergehenden „Trading-Down-Effekt“ geht, der durch eine Verdrängung hochwertigerer Nutzungen gekennzeichnet ist und die Gefahr des „Umkippens“ eines ganzen Stadtgebiets zur Folge haben kann.2 Bei genauerer Betrachtung können allein den Auswirkungen, die der Trading- Down-Effekt nach sich zieht, unterschiedliche Facetten entnommen werden. Diese reichen von einer Niveauabsenkung mit wirtschaftlichen Folgen für andere im Um- feld der Vergnügungsstätte angesiedelte Nutzungen, über die Beeinträchtigung der Einzelhandelsstruktur in einer Gemeinde, negative Veränderungen des Erschei- nungsbildes durch Schaufenstergestaltung und Leuchtreklame bis zu einem Anstieg des Mietlevels hervorgerufen durch die hohe Renditeträchtigkeit solcher Nutzun- gen. Während in den achtziger und auch noch in den neunziger Jahren insbesonde- re die Geschäftsbereiche in den Innenstädten im Zentrum standen, für...

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