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Stärkung der Innenentwicklung – BauGB-Novelle 2012/13

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Edited By Stephan Mitschang

Mit der Vorlage des Entwurfs zu einem «Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts» hat die Bundesregierung im Juli 2012 den zweiten Teil der Bauplanungsrechtsnovelle vorbereitet, mit dem sowohl das Baugesetzbuch als auch die Baunutzungsverordnung geändert werden sollen. Aus diesem Anlass fand am 14. und 15. Mai 2012 unter der Überschrift «BauGB 2012: Stärkung der Innenentwicklung» eine wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität Berlin statt. Basierend auf dem Referentenentwurf vom Februar 2012 und dem Regierungsentwurf vom Juli 2012 enthält dieser Tagungsband die ausgearbeiteten Vorträge der Fachtagung. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Innenentwicklungsnovelle und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen deutlich zu machen.

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Die Darstellung zentraler Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan: Tim Schwarz

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95 Die Darstellung zentraler Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan Tim Schwarz 1. Ausgangslage Seit mehreren Jahren ist die planerische Steuerung des Einzelhandels ein wichtiges Thema im Planungsrecht.1 Das Einkaufszentrum auf der „grünen Wiese“, die Ver- ödung der Innenstädte, die Schließung inhabergeführter Einzelhandelsgeschäfte, zunehmende Filialisierung, Ein-Euro-Shops sowie neuerdings auch die Krise der großen Kaufhäuser und die mit diesen Entwicklungen verbundenen Auswirkungen auf den öffentlichen Raum prägen die gesellschaftliche, wie auch die fachwissen- schaftliche Diskussion. Allein dieser kurze Abriss verdeutlicht ein breites Entwick- lungsspektrum, das außerdem in Abhängigkeit von der räumlichen Lage, Struktur und Ausstattung von Städten und Stadtteilen unterschiedlich abläuft. Basierend auf dem Leitbild der „Europäischen Stadt“ versucht das Städtebaurecht über die Bau- leitplanung diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. Durch die Stärkung der In- nenentwicklung sollen funktionsfähige und gestalterisch qualitätsvolle Innenstädte und Ortszentren als zentrale Versorgungsbereiche erhalten und weiter entwickelt werden. Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber in den letzten Novellen des Baugesetzbuchs schrittweise die Möglichkeiten zur planerischen Steuerung, zum Schutz und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche ausgebaut. Mit der ge- planten Novellierung wird nun auch in der vorbereitenden Bauleitplanung die Dar- stellung zentraler Versorgungsbereiche ermöglicht. Die hiermit verbundenen Fra- gestellungen und Möglichkeiten sollen im Folgenden näher betrachtet werden. 1.1 Entwicklungslinien des Einzelhandels Sind die Innenstädte und Ortskerne historisch gesehen die Zentren des Einzelhan- dels und damit auch der Versorgung der Bevölkerung, verlagerte sich bereits in den 1960er Jahren der...

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