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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Vorwort

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Der vorliegende Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilia- nischen Symposium zum Thema „Transitional Justice“, das vom 16. bis 18. Juli 2012 an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main stattfand. Or- ganisiert wurde die Tagung vom Lehrstuhl für Strafrecht und Rechtsphilosophie am Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie (Prof. Ulfrid Neumann) und der Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums in Kooperation mit dem an der Goethe-Universität institutionalisierten Exzel- lenzcluster „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ (Prof. Klaus Günther) und dem Generalkonsulat von Brasilien in Frankfurt/Main sowie – last not least – in Kooperation mit und unterstützt von dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität (dessen Dekan, Prof. Cornelius Prittwitz, das Heraus- gebergremium dieses Bandes komplettiert). Umbrüche in dem politischen System eines Staates stellen auch das Rechts- system vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entschei- dungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative „Versöhnung oder Bestrafung“ kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen („Transitional Justice“). Rechtsphilosophisch stellt sich das Problem, ob man auf der Grundlage einer rechtsmoralistischen (naturrechtlichen) Position be- stimmten Rechtsnormen einer vergangenen staatlichen Ordnung „rückwirkend“ die Geltung absprechen kann. Daran entscheidet sich die auch politisch brisante Frage, ob eine Bestrafung seinerzeit legaler, aber menschenrechtswidriger Hand- lungen rechtsstaatlich zulässig ist oder nicht. Die Tagung befasste sich mit diesen Fragen u. a....

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