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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Edited By Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Amnestie in Brasilien: Geschichte und Gedächtnis

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Maria Paula Araújo Als erstes möchte ich mich für die Einladung zur Teilnahme an diesem Seminar bedanken und die Initiative loben, eine Debatte und eine Diskussion mit dem Zweck zu eröffnen, die in Brasilien und Deutschland erlebten unterschiedlichen politischen Prozesse zu vergleichen. Dieser Text beabsichtigt, ein Panoramabild des historischen Prozesses der politischen Transition zu erstellen, der seit Mitte der 1970er Jahre in Brasilien erlebt wird. In diesem Prozess wird das Thema Amnestie hervorgehoben. Die Absicht des vorliegenden Textes ist es, die Beziehung zwischen der Geschichte und dem Gedächtnis der Amnestie in Brasilien zu diskutieren. Als der Vorsitzende der Amnestiekommission, Dr. Paulo Abrão, mich ein- lud, an diesem Seminar teilzunehmen, bat er mich, als Historikerin über den his- torischen Kontext der Amnestie in Brasilien zu referieren. Und ich fragte mich: was ist der Kontext? Oder besser gesagt: welchen Kontext meinte er? Die politi- sche Amnestie war eine Maßnahme, die von verschiedenen brasilianischen Prä- sidenten zu verschiedenen Zeiten angewendet wurde. Ich werde aber nur die Amnestie behandeln, die sich auf die Militärdiktatur bezieht, das heißt, dasjeni- ge Amnestiegesetz, das im August 1979 verabschiedet wurde. Jedoch löst dies unser Kontextproblem nicht, ganz im Gegenteil, weil diese Amnestie auch eine historische Bedeutung hat, die sich quer durch verschiedene Kontexte zieht. Das Gesetz wurde 1979 verabschiedet, es wurde aber später durch andere Gesetze ergänzt; und das Wort Amnestie hat neue Bedeutungen und neue politische Inhalte in dem Maß gewonnen, wie der Prozess...

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