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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Transitional Justice in Deutschland und Brasilien: das Modell der individuellen strafrechtlichen Verantwortung und das Modell der Reparations- und Wahrheitskommissionen

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Amarílis Busch Tavares1 Im Laufe der Jahrzehnte haben Staaten, Gruppen und Individuen unterschiedli- che Mechanismen entwickelt, um große internationale Gräueltaten und Verbre- chen zu bewältigen. Einige dieser Mechanismen wurden unmittelbar nach den Taten eingeführt, wie zum Beispiel der Nürnberger Gerichtshof in Deutschland, manche erst viele Jahre nach dem Ende des Ausnahmezustandes. Beispiel dafür ist die Gründung der Amnestiekommission und der Nationalen Wahrheitskom- mission in Brasilien. In Deutschland, in der Zeit nach dem Nationalsozialismus, und in Brasilien, in der Zeit nach der Diktatur, folgte man jeweils zwei verschiedenen Ansätzen. In Deutschland folgte man dem Ansatz der individuellen strafrechtlichen Ver- antwortung durch die Gründung eines multinationalen Gerichts. In Brasilien folgte man dem Ansatz der Gründung von nationalen Reparations- und Wahr- heitskommissionen. Diese beiden unterschiedlichen Ansätze zeigen, dass ver- schiedene historische Kontexte unterschiedliche Mechanismen und Prozesse der Transitional Justice entstehen lassen können. Das Ziel dieses Kommentars ist es, in einer sehr kurzen Darstellung einige Aspekte der jeweiligen Ansätze hervorzuheben und einige Fragen in Bezug auf das Problem zu stellen, wie Verantwortung, Gerechtigkeit und Versöhnung in Nachkriegsgesellschaften gesichert werden können. 1. Die Errichtung des Nürnberger Gerichtshofs Die Errichtung des Nürnberger Gerichtshofs in der Nachkriegszeit war ein wich- tiger Schritt, um das Monopol der staatlichen Jurisdiktion über internationale Verbrechen zu brechen. Das Gericht wurde als Antwort auf den vom deutschen nationalsozialistischen Regime verübten Staatsterror errichtet. ���������������������������������������� ������������������� 1 Expertin für Öffentliche Politik und Regierungsmanagement, Exekutiv-Koordinatorin des Memorials...

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