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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Edited By Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Verantwortung als Schlüsselbegriff strafrechtlicher Versuche der Vergangenheitsbewältigung „Individuelle vs. kollektive Verantwortung“ und „Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft“

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1 Cornelius Prittwitz I. Einleitung und Vorschau Mein Vortrag hat zwei Teile: Im Mittelpunkt soll natürlich mein Beitrag zur Ge- samtproblematik stehen, meine − zunächst nicht sonderlich originell anmutende − These, dass mit „Verantwortung“ der Schlüsselbegriff des Prozesses benannt ist, der Gegenstand unserer Tagung ist. Dabei gilt mein Versuch, die Diskussion ein Stück weiter zu bringen, Überlegungen zu zwei Aspekten des Begriffs der Verantwortung: Erstens, zu dem in verschiedenen Kontexten kriminalwissen- schaftlich thematisierten Verhältnis von individueller und kollektiver Verantwor- tung, und zweitens, zu der – jedenfalls im Strafrecht seltener gestellten Frage nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen der – uns Kriminalwissen- schaftlern bestens vertrauten – Verantwortung für Vergangenes und der Verant- wortung für die Zukunft – die traditionell und prima facie eher Ethik, Religion und Politik beschäftigt, die aber im − stets und per definitionem zukunfts- orientierten − Präventionsstrafrecht kaum völlig aus den Augen verloren werden darf. Diesen Hauptteil einleiten sollen aber einige Anmerkungen zum General- thema „transitional justice“. II. Mein Thema im Kontext der Tagung Im zweisprachigen portugiesisch-deutschen Programm wird das Generalthema als „Transitional Justice“ bezeichnet. Das passt ohne Zweifel zur portugiesi- schen Formulierung des Gegenstandes dieser Tagung und knüpft an einen inter- national inzwischen eingebürgerten Begriff2 an; ebenso offensichtlich handelt es sich aber nicht um ein in deutscher Sprache bezeichnetes Thema. Ob es nun Wi- ���������������������������������������� ������������������� 1 Leicht überarbeitete und in Vortragsform belassene Fassung meines am 18.7.2012 auf der Tagung „Transitional Justice“ gehaltenen Vortrages. 2 Vgl. z.B. das 2001 gegründete International Center for Transitional Justice...

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