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Mistrades bei Börsengeschäften

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Elisabeth Heuser

Wenn es infolge eines Fehlers beim Zustandekommen von Börsengeschäften zu nicht marktgerechten Preisen kommt, spricht man von Mistrades. Die Börsen sehen hierfür in ihren Geschäftsbedingungen regelmäßig Aufhebungsmöglichkeiten vor. Diese Arbeit untersucht öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte einer Aufhebung. Im öffentlich-rechtlich ausgestalteten Börsenhandel wird die Vertragsaufhebung als Verwaltungsakt eingeordnet. Dies führt zur Auseinandersetzung mit Fragen der Berufs- und Eigentumsfreiheit. Die Ähnlichkeit eines Mistrades mit den Anfechtungsgründen des Bürgerlichen Gesetzbuches leitet zu einer privatrechtlichen Beurteilung sowie dem Aufsuchen von Gestaltungsmöglichkeiten im Mehrpersonenverhältnis. Schließlich werden die einzelnen Mistrade-Regelungen der deutschen Börsen behandelt.

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Kapitel 3 Die privatrechtliche Ausgestaltung der Handelsbedingungen

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Da nicht nur die Börsengeschäftsbedingungen, sondern auch die Handelsordnung gem. § 12 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BörsG als öffentlich-rechtliche Satzung ergehen, ist der Ablauf des Handels sowohl im Börsen- als auch im Freiverkehrshandel dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Gegen den Erlass dieser Regelwerke als Satzung bestehen verfassungsrechtliche Bedenken. Zudem stellt die Regelung in der Form der öffentlich-rechtlichen Satzung ein Einfallstor für eine Grundrechtsbin- dung und für eine damit verbundene inhaltliche Überprüfung der Mistrade- Regelung im Rahmen der Normenkontrolle nach § 47 VwGO dar. Daher ist es empfehlenswert, die den Handelsablauf betreffenden Bedingungen zusätzlich privatrechtlich zu vereinbaren, um eine höhere Rechtssicherheit hinsichtlich ihrer Geltung zu erreichen. Gerade im Freiverkehr waren bis zur Änderung des Bör- sengesetztes im Jahre 2009468 die den Handel regelnden Geschäftsbedingungen privatrechtlich verfasst. 469 Nicht ausgeschlossen ist es, dass die geäußerten ver- fassungsrechtlichen Zweifel den Gesetzgeber zu einer Rückbesinnung auf das Privatrecht bewegen. Daher stellt sich die Frage nach einer privatrechtlichen Lösung. Dem wird im folgenden Kapitel nachgegangen. Die Darstellung richtet sich an der vormaligen Ausgestaltung des Handels im Freiverkehr als privatrechtliche Regelung aus, weil die seinerzeit gestellten Einordnungsfragen insoweit weiter bedeutsam sind. Dabei wird auch die Mistrade-Regelung privatrechtlich gedacht. In diesem Rah- men erfolgt insbesondere eine Auseinandersetzung mit den Anfechtungsvor- schriften des BGB. Für die Darstellung werden die damaligen Allgemeinen Ge- schäftsbedingungen für den Handel über Scoach herangezogen. A. Rückblick: Geschäftsbedingungen für den Freiverkehr gem. § 48 Abs.1...

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