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Mistrades bei Börsengeschäften

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Elisabeth Heuser

Wenn es infolge eines Fehlers beim Zustandekommen von Börsengeschäften zu nicht marktgerechten Preisen kommt, spricht man von Mistrades. Die Börsen sehen hierfür in ihren Geschäftsbedingungen regelmäßig Aufhebungsmöglichkeiten vor. Diese Arbeit untersucht öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte einer Aufhebung. Im öffentlich-rechtlich ausgestalteten Börsenhandel wird die Vertragsaufhebung als Verwaltungsakt eingeordnet. Dies führt zur Auseinandersetzung mit Fragen der Berufs- und Eigentumsfreiheit. Die Ähnlichkeit eines Mistrades mit den Anfechtungsgründen des Bürgerlichen Gesetzbuches leitet zu einer privatrechtlichen Beurteilung sowie dem Aufsuchen von Gestaltungsmöglichkeiten im Mehrpersonenverhältnis. Schließlich werden die einzelnen Mistrade-Regelungen der deutschen Börsen behandelt.

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Kapitel 4 Einzelne Mistrade-Regelungen

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Abschließend ist klärungsbedürftig, ob einige ausgewählte Mistrade-Regelungen der deutschen Börsen mit dem geltenden Recht übereinstimmen. Insbesondere ist zu prüfen, ob die Regelungen dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot entsprechen. Das Bestimmtheitsgebot ist Teil des Rechtsstaatsprinzips, wonach das durch allgemeine Gesetze geregelte Verwaltungshandeln voraussehbar und berechenbar sein muss.745 Besonders Augenmerk liegt im Folgenden auf der Re- gulierung des Antragsgrundes, des Antragserfordernisses und der Antragsfrist. Den Schwerpunkt bilden Ausführungen zu Mistrade-Regelungen an der FWB. Die Mistrade-Regelungen der anderen deutschen Börsen werden behandelt, so- weit sie von denjenigen der FWB abweichen. A. Mistrade im elektronischen Handel an der FWB Die Mistrade-Regelungen an der Frankfurter Wertpapierbörse haben in den letz- ten Jahren einige Änderungen erfahren.746 Dazu gehört nicht nur ihre Aufnahme in die Börsengeschäftsbedingungen der FWB. Vielmehr sind auch inhaltliche Änderungen vorgenommen worden.747 Hierzu zählt insbesondere, dass bei einer Aufhebung auf Antrag nicht mehr auf die zu dem Mistrade führenden Gründe (etwa ein Irrtum bei der Eingabe) geschaut wird, sondern allein das Merkmal des nicht marktgerechten Preises entscheidend ist. Unter welchen Umständen dies der Fall sein soll, ist abhängig von der Art des Wertpapiers und des Handelsmo- dells geregelt. Auch die Geschäftsaufhebungsregelungen im Präsenzhandel veränderten sich. Die letzte diesbezügliche Regelung im Präsenzhandel sah gem. § 25 GB FWB a.F.748 nur die Aufhebung von Geschäften von Amts wegen vor. Voraussetzung für die Geschäftsaufhebung war ein nicht ordnungsgemäßer Börsenhandel. Da- 745 Maurer, Allgemeines...

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