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Die gemeinsame Verhandlung

Eine Untersuchung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts und des Fairnessgrundsatzes im verbundenen Verfahren

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Lena Kraus

Die Arbeit befasst sich mit dem Aufeinandertreffen von Verfahrensgrundsätzen mit unterschiedlichen Zielausrichtungen im verbundenen Verfahren, also beim Strafverfahren gegen Angeklagte verschiedener Altersgruppen. Dabei wird der Fokus insbesondere auf die Ausgestaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts sowie des Fairnessgrundsatzes gelegt. Das Verhältnis der Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts sowie des Jugendstrafrechts wird insbesondere im Hinblick auf den zum 01.01.2008 geänderten § 2 JGG auf eine etwaige Vorrangigkeit hin untersucht. Es erfolgt eine Auslegung der Gesetzesintention hinsichtlich dieses Vorrangverhältnisses anhand des Wortlauts, der Historie, der Gesetzessystematik und der Teleologie. Die Arbeit schließt mit einigen Modifikationsansätzen bezüglich der weiteren Ausgestaltung der obigen Verfahrensgrundsätze ab.

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Schaubild 1: Schaubild 58: Diversionsraten im Jugendstrafrecht nach Ländern, 2008. Anteil der staatsanwaltlichen und gerichtlichen Einstellungen gem. §§ 45, 47 JGG, bezogen auf nach Jugendstrafrecht informell und formell Sanktionierte 212 Schaubild 2: Schaubild 53: Nach Jugendstrafrecht informell und formell Sanktionierte, 1981–2008. Anteile, bezogen auf nach Jugendstrafrecht (formell und informell) Sanktionierte. Früheres Bundesgebiet mit Westberlin, seit 1995 mit Gesamtberlin (FG), seit 2007 FG und Deutschland 213 Schaubild 3: Schaubild 48: Die Einbeziehung der Heranwachsenden in das Jugendstrafrecht, nach Hauptdeliktsgruppen, 2008. Anteile der nach Jugendstrafrecht und nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden; nach Hauptdeliktsgruppen. Deutschland 214 Schaubild 4: Schaubild 49: Die Einbeziehung der Heranwachsenden in das Jugendstrafrecht, Straftaten insgesamt, nach Ländern 2008. Anteile der nach Jugendstrafrecht und nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden 215 Schaubild 5: Schaubild 50: Die Einbeziehung der Heranwachsenden in das Jugendstrafrecht, nach Ländern 2008. Hauptdeliktsgruppe VIII. Straftaten im Straßenverkehr (§§ 142, 315b, 315c, 316, 222, 229,323a StGB i.V. mit Verkehrsunfall, außerdem nach dem StVG). Anteile der nach Jugendstrafrecht und nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsen- den Quelle: Heinz, Wolfgang: Das strafrechtliche Sanktionensystem und die Sanktionierungspraxis in Deutschland 1882–2008 (Stand: Berichtsjahr 2008). Internet-Publikation: Konstanzer Inventar Sanktionsforschung 2008 Version 1/2010 216

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