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Die Zukunft der europäischen Kapitalmarktaufsicht

Die Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich – Perspektiven für eine europäische Entwicklung?

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Stefanie Volz

Die Verfasserin untersucht in ihrer Arbeit, ausgehend von einem Rechtsvergleich zwischen den deutschen und französischen Aufsichtsbehörden, der BaFin und der AMF, die Struktur und Funktion der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich. Auf dieser Grundlage widmet sie den zweiten Teil der Arbeit weitergehenden Überlegungen zur Notwendigkeit der Errichtung einer einheitlichen europäischen Aufsichtsbehörde, den rechtlichen Möglichkeiten hierzu und der zukünftigen Entwicklung der europäischen Kapitalmarktaufsicht, insbesondere vor dem Hintergrund der Gründung der «European Securities and Markets Authority» (ESMA) durch die Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 vom 24. November 2010.

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Teil 1: Die Aufsichtsbehörden in Deutschlandund Frankreich – nationale Entwicklungen der Kapitalmarktaufsicht

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3Teil 1: Die Aufsichtsbehörden in Deutschland und Frankreich – nationale Entwicklungen der Kapitalmarktaufsicht A. Föderalistisches Modell der Allfinanzaufsicht in Deutschland Die Struktur der Finanzmarktaufsicht ist in Deutschland, entsprechend dem ver- fassungsrechtlichen Grundmodell des Staats, föderalistisch ausgerichtet. Dies zeigt sich insbesondere in der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern in der Wertpapierhandels- und Börsenaufsicht. Die eigentliche Börsenaufsicht ist Ländersache. Sie beinhaltet nach § 3 Börsengesetz (BörsG) die Marktaufsicht und die Rechtsaufsicht über die Börsen. Die darüber hinausgehende Wertpapier- aufsicht, welche insbesondere die Verhaltenspflichten für Wertpapierdienst- leister, die Einhaltung von Publizitätspflichten durch börsennotierte Unterneh- men und die Ermittlung im Falle von Verstößen umfasst, erfolgt durch die Bun- desanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Wesentliche Normen hier- für sind im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) enthalten. Auch die Versiche- rungsaufsicht liegt inzwischen ausschließlich bei der BaFin und im Bereich der Bankenaufsicht besteht eine reine Bundeszuständigkeit. Die Aufsichtstätigkeiten, die heute in die Zuständigkeit der BaFin fallen, waren lange Zeit sektoral aufge- teilt. Dies hat in bestimmtem Umfang auch heute noch Auswirkungen. I. Grundstrukturen der Aufsicht in Deutschland Die Wertpapieraufsicht in Deutschland ist im Wesentlichen in drei Stufen aufge- baut. An der Spitze der vor allem vertikal verästelten Struktur steht die BaFin. Diese Bundesbehörde hat keine hierarchische Generalzuständigkeit, da die Bör- senhandelsaufsicht bei den Ländern und den an jeder Börse bestehenden Auf- sichtsorganen angesiedelt ist. Das Entstehen dieser Struktur ist das Ergebnis ei- nes politischen Dialogs...

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