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Die Zukunft der europäischen Kapitalmarktaufsicht

Die Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich – Perspektiven für eine europäische Entwicklung?

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Stefanie Volz

Die Verfasserin untersucht in ihrer Arbeit, ausgehend von einem Rechtsvergleich zwischen den deutschen und französischen Aufsichtsbehörden, der BaFin und der AMF, die Struktur und Funktion der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und Frankreich. Auf dieser Grundlage widmet sie den zweiten Teil der Arbeit weitergehenden Überlegungen zur Notwendigkeit der Errichtung einer einheitlichen europäischen Aufsichtsbehörde, den rechtlichen Möglichkeiten hierzu und der zukünftigen Entwicklung der europäischen Kapitalmarktaufsicht, insbesondere vor dem Hintergrund der Gründung der «European Securities and Markets Authority» (ESMA) durch die Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 vom 24. November 2010.

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Zusammenfassung und Ausblick

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Die Struktur einer effektiven Aufsicht muss funktionalen Kriterien entsprechen. Das bedeutet zunächst, dass dieselben Tätigkeiten nicht mehrfach vorgenommen werden dürfen. Betriebswirtschaftliche Erwägungen müssen zu eindeutigen Kompetenzen führen. Eine straffe Führungskultur sollte das Entstehen einer schwerfälligen Bürokratiemaschinerie vermeiden helfen.989 Eine stabile Auf- sichtsbehörde benötigt auch eine klare, eindeutige Rechtsgrundlage, um geeignet zu sein, das Vertrauen in die Integrität des europäischen Finanzmarkts zu stär- ken.990 Ihre (Eingriffs-)Befugnisse müssen auf einer präzisen Ermächtigungs- grundlage basieren. Die lokale Aufsicht über den Wertpapierhandel ist unumgänglich. Jedoch ge- nügt die Kontrolle vor Ort allein nicht, wie die deutsche Erfahrung vor Schaf- fung des BAWe 1995 gezeigt hat. Es bedarf zusätzlich einer übergeordneten zentralen Stelle, deren Aufgabe nicht nur die Auswertung der gesammelten Da- ten, sondern auch die Ermittlung und – zumindest in Routinefällen – die Ahn- dung von Verstößen umfasst. Sie muss zu Eingriffen ermächtigt sein, um eine gemeinsame Praxis der Anwendung und Interpretation gesetzlicher Vorschriften sicherzustellen. Auf Basis dieses grundsätzlichen Modells bleibt ausreichend Spielraum, um das Skelett einer Behörde zu gestalten. Das Maß an tatsächlicher Kompetenz, das in diesem Zusammenhang an eine europäische Behörde übertra- gen werden könnte, ist variabel. Die Chance für eine weitergehende Europäisierung der Aufsicht, die sich im Rahmen der Finanzmarktkrise bot, wurde nur für halbherzige Änderungen wie die Einführung von ESMA genutzt. Die fehlende politische Unterstützung durch die...

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