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Die evolutive Auslegung völkerrechtlicher Verträge am Beispiel des GATT

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Eva Greschek

Diese Arbeit thematisiert die evolutive, also die einen völkerrechtlichen Vertrag insgesamt weiterentwickelnde Auslegung. Somit bewegt sie sich an der Schnittstelle zwischen einem voluntaristischen und einem den Legislativcharakter multilateraler Verträge betonenden Völkerrechtsverständnis. Am Beispiel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) wird dabei das komplexe Verhältnis zwischen Welthandel und Umweltschutz dargelegt. Den entscheidenden Wendepunkt in der Wechselbeziehung von Welthandel und Umweltschutz markiert die Rechtsprechung des Appellate Body im Shrimps-Meeresschildkröten-Fall aus dem Jahr 1998. In dieser Entscheidung machte die WTO-Rechtsmittelinstanz deutlich, dass das GATT ein dynamisches Vertragswerk darstellt, das nur im Zusammenhang mit dem umweltvölkerrechtlichen Umfeld zu verstehen ist. Auf diese Weise gelang es dem Streitbeilegungsorgan, den internationalen Handel weitgehend in Einklang mit einem zeitgemäßen Umweltschutz zu bringen. Dieser einschneidende und richtungsweisende Schiedsspruch wirft die Frage auf, ob und inwieweit die evolutive Auslegung von Verträgen in der Praxis anerkannt und ferner mit den gewohnheitsrechtlich geltenden Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVRK) zu vereinbaren ist. So erörtert und analysiert die Untersuchung exemplarisch Entscheidungen internationaler Organe und beleuchtet sowohl Voraussetzungen als auch Grenzen einer evolutiven Auslegung.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2008 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen als Dissertation ange- nommen. Sie ist im Wesentlichen auf dem Stand Ende 2008, nachfolgende Lite- ratur konnte weitestgehend bis Anfang 2012 berücksichtigt werden. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Thilo Marauhn, der die Arbeit mit wertvollen Hinweisen förderte. Prof. Dr. Mahulena Hofmann bin ich für das zügige Zweitgutachten dankbar. Danken möchte ich auch Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker sowie Prof. Dr. Britta Bannenberg als weitere Mitglieder der Prüfungskommission. Dr. Matthias Höher gebührt mein Dank für die Auf- nahme der Dissertation in diese Schriftenreihe. Besonders danken möchte ich schließlich meinen Eltern, die mir das Studium ermöglichten und mich währenddessen bedingungslos unterstützten. Ihre Hilfe und ihr Vertrauen haben mir die Freiheit in meiner Ausbildung gegeben. Mein Dank gilt in gleicher Weise allen, die mir während der Erstellung dieser Arbeit zur Seite standen und damit erheblich zu ihrem Gelingen beigetragen haben. Dortmund, im August 2012 Eva Greschek

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