Show Less

Die evolutive Auslegung völkerrechtlicher Verträge am Beispiel des GATT

Series:

Eva Greschek

Diese Arbeit thematisiert die evolutive, also die einen völkerrechtlichen Vertrag insgesamt weiterentwickelnde Auslegung. Somit bewegt sie sich an der Schnittstelle zwischen einem voluntaristischen und einem den Legislativcharakter multilateraler Verträge betonenden Völkerrechtsverständnis. Am Beispiel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) wird dabei das komplexe Verhältnis zwischen Welthandel und Umweltschutz dargelegt. Den entscheidenden Wendepunkt in der Wechselbeziehung von Welthandel und Umweltschutz markiert die Rechtsprechung des Appellate Body im Shrimps-Meeresschildkröten-Fall aus dem Jahr 1998. In dieser Entscheidung machte die WTO-Rechtsmittelinstanz deutlich, dass das GATT ein dynamisches Vertragswerk darstellt, das nur im Zusammenhang mit dem umweltvölkerrechtlichen Umfeld zu verstehen ist. Auf diese Weise gelang es dem Streitbeilegungsorgan, den internationalen Handel weitgehend in Einklang mit einem zeitgemäßen Umweltschutz zu bringen. Dieser einschneidende und richtungsweisende Schiedsspruch wirft die Frage auf, ob und inwieweit die evolutive Auslegung von Verträgen in der Praxis anerkannt und ferner mit den gewohnheitsrechtlich geltenden Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVRK) zu vereinbaren ist. So erörtert und analysiert die Untersuchung exemplarisch Entscheidungen internationaler Organe und beleuchtet sowohl Voraussetzungen als auch Grenzen einer evolutiven Auslegung.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Teil 2: Das „Phänomen“ der evolutiven Auslegung

Extract

Im Folgenden wird das „Phänomen“103 der evolutiven Auslegung völkerrechtli- cher Verträge erörtert. Zunächst werden die Hintergründe aufgezeigt, insbeson- dere ihre Vor- und Nachteile [A.]. Danach erfolgt eine Darstellung der Ausle- gungsregeln der WVRK [B.]. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Art. 31, 32 WVRK die evolutive Ausle- gung vorsehen und der Fortbildung von Verträgen Grenzen setzen. In diesem Zusammenhang wird die Relevanz außervertraglicher Erklärungen nach Art. 31 III WVRK ermittelt. Folgend werden exemplarisch Entscheidungen inter- nationaler Organe analysiert, die sich mit der evolutiven Auslegung auseinander- setzen [C.]. Die vorigen Ergebnisse werden abschließend zusammengefasst [D.]. A. Hintergründe der evolutiven Auslegung I. Rechtsanpassung Jeder Vertrag dient der rechtlichen Ordnung von gesellschaftlichen Bedürfnis- sen. Daher ist er in die ihn umgebende Lebensordnung eingebettet104, d. h. sein Inhalt ist abhängig vom jeweiligen Werte- und Rechtsverständnis im Augen- blick seines Zustandekommens105. Dieses Verständnis ändert sich jedoch im Laufe der Zeit. Zum einen können neue Erkenntnisse bestehende Werte ändern bzw. fortbilden. Zum anderen kann ein unvorhergesehenes Ereignis, das zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt war, eine neue Beurteilung hervorrufen106. Völkerrechtliche Ver- träge unterliegen demzufolge dem Bedürfnis, sich verändernden Gegebenheiten anzupassen107. 103 Vgl. zum Begriff „Phänomen“ die Ausführungen in Fußnote 17. 104 Brötel, Jura 1988, 343, 348; Fastenrath, S. 167. 105 Vgl. auch die Ausführungen in Teil 1 A. II. 1). 106 Vgl. Gries,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.