Show Less

Die evolutive Auslegung völkerrechtlicher Verträge am Beispiel des GATT

Series:

Eva Greschek

Diese Arbeit thematisiert die evolutive, also die einen völkerrechtlichen Vertrag insgesamt weiterentwickelnde Auslegung. Somit bewegt sie sich an der Schnittstelle zwischen einem voluntaristischen und einem den Legislativcharakter multilateraler Verträge betonenden Völkerrechtsverständnis. Am Beispiel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) wird dabei das komplexe Verhältnis zwischen Welthandel und Umweltschutz dargelegt. Den entscheidenden Wendepunkt in der Wechselbeziehung von Welthandel und Umweltschutz markiert die Rechtsprechung des Appellate Body im Shrimps-Meeresschildkröten-Fall aus dem Jahr 1998. In dieser Entscheidung machte die WTO-Rechtsmittelinstanz deutlich, dass das GATT ein dynamisches Vertragswerk darstellt, das nur im Zusammenhang mit dem umweltvölkerrechtlichen Umfeld zu verstehen ist. Auf diese Weise gelang es dem Streitbeilegungsorgan, den internationalen Handel weitgehend in Einklang mit einem zeitgemäßen Umweltschutz zu bringen. Dieser einschneidende und richtungsweisende Schiedsspruch wirft die Frage auf, ob und inwieweit die evolutive Auslegung von Verträgen in der Praxis anerkannt und ferner mit den gewohnheitsrechtlich geltenden Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVRK) zu vereinbaren ist. So erörtert und analysiert die Untersuchung exemplarisch Entscheidungen internationaler Organe und beleuchtet sowohl Voraussetzungen als auch Grenzen einer evolutiven Auslegung.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Teil 3: Interpretative Fortbildung des GATT 1994

Extract

Im Mittelpunkt des dritten Teils steht die evolutive Auslegung des GATT 1994576. Der erste Abschnitt widmet sich den Grundlagen des Welthandelssystems [A.]. Es werden die Organe der WTO vorgestellt [I.] und auf die Auslegung des GATT 1994, insbesondere in der WTO-Streitbeilegung, eingegangen [II]. Die Ausführungen schließen mit einer Zusammenfassung [III.]. Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit der Wechselbeziehung zwischen Welthandel und Umweltschutz [B.]. Als thematischer Hintergrund wird zuerst das Spannungsverhältnis zwischen dem wirtschaftlichen Nutzen von Umweltgütern und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlage geschildert [I.]. Danach wird dargestellt, wie sich das internationale Handelsrecht und das Umweltvölkerrecht historisch entwickelt haben [II.]. Die Ergebnisse werden zuletzt resümiert [III.]. Im dritten Abschnitt wird dann die Streitbeilegungspraxis aufgezeigt und analysiert, in der die evolutive Auslegung in Frage stand. Ziel der Analyse ist die Beurteilung, ob und inwiefern das Welthandelsrecht mit dem Umweltvölker- recht in Einklang zu bringen ist577 [C.]. Im Zentrum des vierten Abschnitts steht schließlich die Diskussion, ob eine Anpassung des GATT 1994 das WTO-Recht verändert. Ziel der Untersuchung ist es festzustellen, ob und in welchem Umfang Handelsschranken zum Schutz der Umwelt zulässig sind. Dafür werden die Ergebnisse des zweiten Teils he- rangezogen [D.]. Anhand der Regeln der WVRK findet erst einmal Erörterung, ob das GATT 1994 überhaupt für eine evolutive Auslegung zugänglich ist [I.]. Darauf folgend wird ausgeführt, inwieweit Handelshemmnisse zum Schutz der 576 Im Folgenden beschränkt sich die Untersuchung auf die evolutive Auslegung des...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.