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Unbundling in der russischen Elektrizitätswirtschaft im Vergleich zum deutschen und europäischen Energierecht

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Elena Timofeeva

Das Buch beschäftigt sich rechtsvergleichend mit der Netzentflechtung (Unbundling) in der russischen Stromwirtschaft. Vor dem Hintergrund der EU-Regelungen und deren Umsetzung in Deutschland wird überprüft, inwiefern das russische Gesetz eine effektive Netzentflechtung gewährleistet. Das russische Unbundling-Regime entspricht weitgehend dem 2009 in der EU eingeführten Modell der Eigentumsentflechtung. Allerdings sehen die russischen Regelungen eine abschließende gesetzliche Festlegung formaler Kriterien der Einflussmöglichkeit vor und keine wertende tatsächliche Betrachtung im Einzelfall. Angesichts gleichzeitiger Beteiligung der öffentlichen Hand am Netzbetrieb und an der Stromerzeugung sollte die Netzentflechtung auch bei staatlichen bzw. teilstaatlichen Unternehmen konsequent umgesetzt werden.

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A. Unbundling nach deutschem und europäischem Energierecht

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I. Überblick über die deutsche Elektrizitätswirtschaft In ihren Ursprüngen war die deutsche Stromwirtschaft weder in technischer Hinsicht noch im Hinblick auf Eigentumsverhältnisse zentralistisch gestaltet. Die Stromversorgung entwickelte sich zunächst auf kommunaler Ebene. Seit den 1920er Jahren bemühten sich die Länder um Aufbau landesweiter Stromver- sorgungssysteme, was mit der Gründung staatlicher Gesellschaften verbunden war.1 In 1960-80-er Jahren erfolgte die schrittweise Überführung staatlicher und kommunaler Stromversorgungsunternehmen in private Hand.2 Außerdem wur- den Anfang der 1990er Jahre Stromversorgungsunternehmen in den neuen Bun- desländern privatisiert. An dem Verbundunternehmen VEAG, in dem die ost- deutschen Braunkohle- und Kernkraftwerke sowie das Verbundnetz zusammen- gefasst wurden, und an den regionalen Weiterverteilern erhielten die westdeut- schen Verbundunternehmen Mehrheitsbeteiligungen; Stadtwerke wurden an die Kommunen überführt.3 Vor Beginn der Liberalisierung war die deutsche Stromwirtschaft von Ge- bietsmonopolen geprägt. Es existierten acht voneinander abgetrennte Versor- gungsgebiete, die jeweils von einem der größeren Verbundunternehmen4 belie- fert wurden. Das Gebietsmonopol war durch sogenannte Demarkationsverträge gesichert, die auf eine räumliche Abgrenzung des Strommarktes abzielten.5 Sowohl vor als auch nach der Liberalisierung zeichnete sich in der Strom- branche eine Tendenz zur umfassenden vertikalen Integration – von der Gaspro- duktion bis zur Stromversorgung von Letztverbrauchern – und Konzentration ab. Vor der Marktöffnung waren die Verbundunternehmen in ihren jeweiligen Netzgebieten bereits marktbeherrschend. Mit der Aufhebung der Netzgebietsbe- 1 Monstadt/Naumann, Netzgebundene Infrastrukturen unter Änderungsdruck – Sektor- analyse, S. 15. 2 Siehe ebenda, S. 15 ff. 3 Ausführlich dazu: Mathhes, Stromwirtschaft und die deutsche Einheit:...

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